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Nationalsozialistischer Untergrund und staatlicher Abgrund

Von Tim Krause / 4. November 2012

Der 26. September 1980 war ein sonniger Freitag in München. Zehn Tage vor der Bundestagswahl genossen Gäste aus aller Welt das Oktoberfest; und bestimmt wurde an einigen Bierbänken zwischen zwei Maß auch die ein oder andere Diskussion über das zentrale Wahlkampfthema jener Tage geführt: Die Innere Sicherheit – eines der entscheidenden Anliegen von Unions-Kanzlerkandidat Franz […]

Der 26. September 1980 war ein sonniger Freitag in München. Zehn Tage vor der Bundestagswahl genossen Gäste aus aller Welt das Oktoberfest; und bestimmt wurde an einigen Bierbänken zwischen zwei Maß auch die ein oder andere Diskussion über das zentrale Wahlkampfthema jener Tage geführt: Die Innere Sicherheit – eines der entscheidenden Anliegen von Unions-Kanzlerkandidat Franz Josef Strauß. Als dann um 22:19 Uhr am Haupteingang der Theresienwiese eine Bombe 13 Menschen tötete und über 200 zum Teil schwer verletzte, schuf der bis dahin, nach Opferzahlen, schwerste Terroranschlag in der Geschichte der Bundesrepublik neue Tatsachen. Der Täter kam beim Anschlag ums Leben: Gundolf Köhler trug günstigerweise seinen Reisepass bei sich und wurde im Zuge der folgenden Ermittlungen zum Einzeltäter und rechtsextrem verwirrten Sonderling erklärt. Laut behördlicher Darstellung hatte die Bundesrepublik schon damals selbstverständlich kein strukturelles Problem mit gewaltbereiten Neonazis.

Eine Fülle glaubwürdiger Zeugenaussagen, denen zufolge Köhler unmittelbar vor der Tat mit mindestens zwei weiteren Personen gesehen worden war, floss nicht in die Ermittlungsarbeit ein. Dass Köhler aber Mitglied der Wehrsportgruppe Hoffmann war, wurde schnell offenkundig. Die Tatsache wurde von den ermittelnden Behörden zwar zur Kenntnis genommen, nicht jedoch in einen Kausalzusammenhang gestellt; schließlich war die bewaffnete Neo-Nazi-Privatarmee bereits im Januar desselben Jahres vom damaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum verboten worden, wogegen sich übrigens ausgerechnet Kanzlerkandidat Strauß zuvor mehrfach deutlich ausgesprochen hatte: Von jenen, im Wald herumhüpfenden Spinnern, so Strauß sinngemäß, gehe keinerlei ernstzunehmende Bedrohung aus. Doch schon allein die bis heute ungeklärte Frage, woher Köhler die Zutaten für seine Tat erhalten hatte – eine britische Mörsergranate und 1,39 Kilo TNT, sehr wahrscheinlich militärischen Ursprungs – ließ die Einzeltäterthese schon damals überaus unplausibel erscheinen. Als dann im Dezember desselben Jahres der jüdische Nürnberger Verleger Shlomo Levin von Uwe Behrendt, einem weiteren Mitglied der Wehrsportgruppe und engem Weggefährten Hoffmanns ermordet wurde, hatte Strauß die Wahl bereits verloren.

Bezeichnenderweise ist das Oktoberfestattentat nur einer von einer Vielzahl von Anschlägen und Morden, die die europäische Nachkriegsgeschichte durchziehen. Der Anschlag auf den Bahnhof von Bologna (85 Tote und über 200 Verletzte) im August 1980; die Ermordung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Aldo Moro 1978; die des schwedischen Regierungschefs Olof Palme 1986; Mehmet Ali Ağcas Mord am Journalisten Abdi İpekçi 1979 sowie sein Attentat auf Papst Johannes Paul II. 1981; und nicht zuletzt die Ereignisse um die so genannte Dritte Generation der RAF. Sie alle haben eines gemeinsam: Eine deutliche Spurenlage, die eine Beteiligung von Geheimdiensten und Agenten der NATO-Stay-Behind-Einheiten, wie etwa der italienischen Gladio, aufzeigen oder zumindest sehr nahe legen; jenen streng geheimen und dem Zugriff der Demokratie entzogenen Spezialeinheiten aus Militär und Geheimdiensten also, die, europaweit mit Waffendepots und Logistik ausgestattet, im Falle des Einmarsches von Warschauer-Pakt-Truppenverbänden in Westeuropa diese mit gezielten Guerilla-Aktionen hinter den feindlichen Linien bekämpfen sollten. Die zahlreichen Indizien auf eine Gladio-Beteiligung bei diesen Morden werden bis heute nicht etwa nur von so genannten Verschwörungstheoretikern verfolgt, sondern ebenso von einer Vielzahl seriöser Journalisten, von Staatsanwälten und Opferrepräsentanten. So führt denn auch die Spur des Oktoberfest-Sprengstoffs, nicht nur laut glaubhaften Zeugenaussagen, zum Rechtsextremisten und mutmaßlichen Gladio-Agenten Heinz Lembke, der in der Lüneburger Heide 33 (!) Waffendepots mit militärischem Kriegsgerät inklusive Panzerfäusten, Sprengstoff und Handgranaten unterhielt.


Ähnlichkeiten zu den NSU-Morden?

Der Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Morde macht einmal mehr deutlich, wie groß  die strukturellen Ähnlichkeiten zwischen den genannten Verbrechen und denen der NSU-Mörder sind – sowohl die möglichen Motivlagen als auch die erkennbaren Vorgehensweisen betreffend, wenn auch heute die Ausgangslage vor dem Hintergrund brauner Ungeist-Erscheinung wie etwa der „Volkstod“-Bewegung und verwandten Themen des Neonazi-Repertoires natürlich andere Fragestellungen erfordert. Die Ungereimtheiten der bisherigen offiziellen Darstellungen sind dennoch dermaßen augenfällig, dass man sich ernsthaft fragen muss, ob die Monstrosität der bis dato vorliegenden Erkenntnisse nicht von der Qualität sein könnte, eine veritable Staatskrise herbeizuführen.

In den Siebziger- und Achtzigerjahren sahen sich – neben den Militärstrategen in Washington, London und Bonn – auch rechte und rechtsbürgerliche Eliten insbesondere in Italien von einer politischen Entwicklung bedroht, die in Zeiten der Zuspitzung des Kalten Krieges das Mächtegleichgewicht in Europa zu verschieben drohte: Die Instabilität der bürgerlichen Regierungen in Italien und die Zunahme linker Mehrheiten drohten in eine handlungsfähige linke, gar linksradikale Regierung, möglicherweise gar unter kommunistischer Führung, zu münden. Ein unberechenbarer, sozialistisch-kommunistischer Staat im Rücken der westlichen Verteidigungslinien war für die NATO-Militärstrategen nicht hinnehmbar. In der Folge starben Unbeteiligte, Polizisten wie Zivilisten, bei Anschlagsserien, die von offizieller Seite schnell den linksextremen Roten Brigaden zugeschrieben wurden. Heute ist nachgewiesen, dass jedoch zumeist Gladio-Einheiten mit Kontakt zu den italienischen Neofaschisten unter P2-Mitglied Licio Gelli hinter den Anschlägen standen. Entscheidungs- und Handlungsmächtige, in jedem Fall staatsnahe und national verankerte Interessengruppen unterhalb der Ebene gewählter Volksvertreter ermordeten also Bürger ihres eigenen Landes, um die Wähler nach einem starken, rechtsorientierten Staat rufen zu lassen – ob mit oder ohne Wissen der amtierenden Regierungen ist dabei zweitrangig. Dies spiegelte sich jedoch nur in einigen wenigen Wahlergebnissen. So ging denn auch die Bundestagswahl vom Herbst 1980 vielleicht auch deswegen zugunsten der regierenden sozial-liberalen Koalition aus, weil sich Bundeskanzler Helmut Schmidt im Deutschen Herbst 1977 auch eine Reputation als Krisenmanager und Terrorbekämpfer erworben hatte.


Ermittlungsfehler oder tiefere Strukturen?

Ein Blick auf nur einige der geradezu hahnebüchenen „Ermittlungsfehler“ und „Pannen“ bei den jahrelangen Ermittlungen der Landeskriminalämter und Verfassungsschutzbehörden gegen Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt weist  geradezu gespenstische Parallelen zwischen dem Nachbeben des NSU und der Anschläge unter mutmaßlicher Gladio-Beteiligung auf: So soll, laut Berichten glaubhafter Medien, ein V-Mann des Berliner Staatsschutzes („V-Person 562“) dem NSU nicht nur 1,1 Kilo TNT geliefert haben, sondern auch Zschäpes Liebhaber gewesen sein; ein Zugriff des Thüringer Sondereinsatzkommandos gegen die Terrorzelle im Jahr ’98 oder ’99 wurde kurz vor dem Einsatz abgebrochen; von hohen Bargeldzahlungen für gefälschte Reisedokumente wurde ebenso berichtet, wie von einer sprichwörtlichen Sabotage der ermittelnden Polizeibehörden durch den thüringischen Verfassungsschutz Ende der Neunzigerjahre.

Der hessische Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme, dessen Spitzname laut verschiedener Quellen „Klein Adolf“ lautete (was wohl nicht auf Kolping oder Grimme anspielen soll), befand sich sehr wahrscheinlich während des Mordes an Halit Yozgat 2006 unmittelbar am Tatort, dem Internet-Café in Kassel; jedenfalls wurde er dort noch um 18:01 Uhr gesehen – um 18:05 Uhr wurde die Leiche des Opfers gefunden. Daraufhin ging die Wochenzeitung Die Zeit noch einen Schritt weiter: „Hat ein Verfassungsschützer einen der NSU-Morde begangen?“ (Die Zeit, 05.07.2012, Nr. 28) Ein unfassbarer Gedanke, insbesondere wenn man bedenkt, dass Temme noch bei fünf weiteren NSU-Morden in Tatortnähe gesehen wurde. Auch der Mord an der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter 2007 in Heilbronn strotzt vor Absurditäten: Dass der Mord aufgrund der am Tatort gefundenen DNA zunächst einem „Phantom“ zugeschrieben wurde, das seine Spuren an vierzig Tatorten hinterlassen hatte (was später bekanntlich mit den, durch eine Mitarbeiterin der Herstellerfirma der verwendeten Wattestäbchen verursachten, Verunreinigungen erklärt wurde), dann dem NSU, nun aber, laut einem US-Geheimdienstbericht, auf einen Schusswechsel zwischen Verfassungsschutz und Polizeibeamten zurückzuführen sei (jedenfalls waren US-Agenten bei der Tat wohl zumindest Augenzeugen), wird nur noch durch jüngste Pressemeldungen übertroffen, denen zufolge zwei Kollegen von Michèle Kiesewetter aktive Mitglieder des deutschen Ku-Klux-Klans gewesen sein sollen.

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Aussage eines Augenzeugen, der zufolge ein dritter Mann kurz vor dem mutmaßlichen Selbstmord von Mundlos und Böhnhardt am 4. November 2011 in Eisenach den nämlichen Wohnwagen der beiden Männer verlassen haben soll, gar nicht erst in die aktuellen Untersuchungen Eingang gefunden hat. Ebenso betroffen macht die Tatsache, dass die Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Lieferanten der Tatwaffe aus nicht nachvollziehbaren Gründen fallen gelassen wurden. Dass allerdings ausgerechnet Haupttäterin Zschäpe den Behörden faktisch geradezu im Alleingang alle verwertbaren Tatbeweise geliefert hat, grenzt an eine traurige Farce. So war denn ihr angebliches Spurenverwischen in der gemeinsamen Zwickauer Wohnung einigermaßen dilettantisch: Das von ihr gelegte Feuer war nicht geeignet, die Mordwaffe zu zerstören (die sie bizarrerweise überhaupt erst dort zurückließ), zudem versandte sie angeblich die Bekennervideos eigenhändig. Weitere wichtige Beweismittel wurden schon vor Jahren von den thüringischen Behörden vernichtet. Wenn man sich dann, vor diesem Hintergrund, noch einmal vergegenwärtigt, wie über Jahre hinweg die offizielle Erklärung der Ermittlungsbehörden für die Mordserie an mindestens neun Migranten lautete, drängen sich die Ähnlichkeiten zu den Strukturmustern gladio-ähnlicher Vorgehensweisen der Vergangenheit mehr als deutlich auf: Die Opfer, so hieß es, seien überwiegend selbst in kriminelle Machenschaften verstrickt und daher Opfer innerethnischer Auseinandersetzungen gewesen. Eine größere Entsprechung zu rassistischen, dumpfdeutschen und kernfaschistischen Weltanschauungen ist wohl nicht formulierbar. Der Abgrund, der sich hier auftut, ist möglicherweise jener, aus der dem Betrachter der Ereignisse der „Tiefe Staat“ entgegenblickt.


Deep State

Deep State ist ein Begriff, der, in dieser Funktion, 1996 in der Türkei geprägt wurde: In einem zerstörten Mercedes fanden sich damals drei Leichen und ein Schwerverletzter: Ein Parlamentsabgeordneter, eine Schönheitskönigin, ein führender Polizeibeamter und einer der größten türkischen Drogenhändler, der gleichzeitig Kopf der berüchtigten rechtsgerichteten paramilitärischen Organisation der „Grauen Wölfe“ war. Die in der darauf folgenden Zeit zutage geförderten Erkenntnisse enthüllten eine tiefe und weitreichende Verflechtung zwischen rechtsgerichteten Strukturen, Politik, Verwaltung und organisierter Kriminalität, wie sie in der türkischen Geschichte bis dahin einmalig waren.

Der Deep-State-Theorie liegen die Annahme und Beobachtung zugrunde, dass es in jeder Gesellschaftsform und Staatsstruktur einen Kern rechtsgerichteter, national bzw. völkisch denkender Gesinnungs- und Handlungsträger gibt, die sich insbesondere in jenen institutionellen Ebenen manifestieren, die nicht oder kaum durch demokratische Entscheidungsprozesse beeinflussbar sind: Ministerien, unterhalb der Parlamentarischen Staatssekretäre; Ämter, Behörden; vor allem aber in Militär, Polizei und Geheimdienststrukturen, die schließlich zu einem gewissen Teil auch Personal untereinander austauschen. Hierbei sind die Verbindungen zur organisierten Kriminalität naturgemäß gegeben und offenkundig fließend, wie nicht nur die Gladio-Historie zeigt. Die im Zuge der Iran-Contra-Affäre aufgedeckten geheimen Waffengeschäfte der USA mit dem Iran, aus deren Erlösen die rechtsgerichteten Contras in Nicaragua unterstützt wurden, um die sandinistische Regierung zu stürzen (wofür die Contra-Organisation das De-Facto-Recht zum freien Drogenverkauf in den USA zugesichert bekam), führte schon während der Untersuchungen um Sündenbock Oliver North zum Begriff einer „Secret Government“ in den Vereinigten Staaten:  „Es existiert eine Schattenregierung mit ihrer eigenen Luftwaffe, ihrer eigenen Marine, ihren eigenen Geldbeschaffungsmechanismen sowie der Möglichkeit, ihre eigene Vorstellung nationaler Interessen durchzusetzen, frei von allen Kontrollen und frei vom Gesetz selbst“, so  US-Senator Daniel Inouye während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre . Man kann unmöglich so naiv sein anzunehmen, dass es in anderen Staaten, auch oder gerade in funktionierenden Demokratien, zwingend anders sein müsse: Die Unterschiede mögen gradueller Art sein; substanzieller Art sind sie vermutlich nicht.

Heute ist der Terminus Deep State ein Synonym für den Staat im Staate – und der hat eine lange Tradition, auch in Deutschland. Historiker konnten zeigen, dass schon Bismarcks friedensorientierte Außen- und Bündnispolitik von nationalistischen Beamten und Amtsinhabern ausführender staatlicher Behörden torpediert wurde: Zwar wurden seine auf Saturiertheit des Deutschen Reiches ausgerichteten außenpolitischen Anordnungen im Prinzip umgesetzt, allerdings durch zweideutige oder unscharfe Formulierungen entkräftet und teils ins Gegenteil verkehrt, was in der Konsequenz zum Misstrauen und folgenschweren Missverständnissen zwischen den europäischen Großmächten zumindest beitrug.

Geheime Verbindungen – oder Bünde – rechtsgerichteter Gruppierungen, egal welcher Schicht zugehörig, stehen in ihren Denk- und Handlungsmustern in direkter Traditionslinie jener politischen Bewegung, die das 20. Jahrhundert als Gegenbewegung zum Sozialismus, aber auch zu den Konzepten Volkssouveränität und Gewaltenteilung hervorbrachte – und damit also jener Bewegung, die sich das Liktorenbündel antiker römischer Herrscher zum Symbol erhob: Den Fasces. So ist denn der, selbst tendenzielle, Faschismus, sei er auch kleinteilig, abstrakt und in welchen Abstufungsgraden auch immer handelnd, vor allem eine stille, unsichtbare, eben tiefsitzende Wirkungsmacht hinter der Kulisse unserer kostbarsten gesellschaftlichen Errungenschaft: Der Demokratie.


Literatur (Auswahl):

Daniele Ganser: Nato-Geheimarmeen in Europa: Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung, 2005, Orell Füssli Verlage (Schweiz), ISBN 978-3-280-06106-0
Norbert Juretzko und Wilhelm Dietl
: Bedingt dienstbereit, Ullstein, Berlin 2004, ISBN 978-3-550-07605-3.
Silj, Allesandro: Verbrechen, Politik, Demokratie in Italien. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1998, ISBN 3-518-11911-7.

Videos:
Gladio und Oktoberfestattentat: http://www.youtube.com/watch?v=HtUoPRERbXk
Oliver North und Iran-Contra-Affäre
: http://www.c-spanvideo.org/program/9532-1
NSU und Verfassungsschutz
: http://www.youtube.com/watch?v=zMPUy9XuMRw&feature=youtube_gdata_player

Zusätzliche Links:
Gladio: http://blogs.shu.edu/diplomacy/files/archives/08_ganser27.pdf
Licio Gelli: http://www.repubblica.it/2003/i/sezioni/politica/gelli/gelli/gelli.html (italienisch)

 

Artikelbild: seloro/ photocase.com

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