E-Government im Realitätscheck

Steuererklärung per Mausklick. Anmeldung des Kraftfahrzeugs online, der Sperrmüll wird mal eben per Website bestellt, die Terminbestätigung kommt per E-Mail. Der Hausarzt am Wohnort weiß dank Gesundheitskarte bereits, welche Erkrankungen man hat, und welche Risikofaktoren. Nur das Einwohnermeldeamt muss noch persönlich aufgesucht werden. Schöne neue Welt des E-Governments? Diese Welt steht und fällt mit der […]

Steuererklärung per Mausklick. Anmeldung des Kraftfahrzeugs online, der Sperrmüll wird mal eben per Website bestellt, die Terminbestätigung kommt per E-Mail. Der Hausarzt am Wohnort weiß dank Gesundheitskarte bereits, welche Erkrankungen man hat, und welche Risikofaktoren. Nur das Einwohnermeldeamt muss noch persönlich aufgesucht werden.

Schöne neue Welt des E-Governments?

Diese Welt steht und fällt mit der Akzeptanz durch die, die sie nutzen sollen: die Bürger. Sie sind es, die die Angebote – so sie denn vorhanden sind – wahrnehmen sollen und vielleicht auch irgendwann müssen. Zwei Voraussetzungen gibt es hierfür, die unabdingbar erfüllt sein müssen: Vertrauenswürdigkeit und leichte Erreichbarkeit. Vor allem aber müssen sie überhaupt erst mal vorhanden sein.

Während etwa die Stadt Essen ihr Vordruckwesen vorbildlich auch online leicht erreichbar digital zur Verfügung stellt, sind gerade kleinere Gemeinden noch in den Zeiten stehen geblieben, da der Amtmann handschriftlich die neue Adresse eintrug und den Stempel in den Personalausweis gedrückt hat. Damals gab es noch extra mehrere Seiten, die man dafür nutzen konnte. Dienstsiegel nicht vergessen …

Derzeit gibt es keine verbindliche Anweisung, wie ein Online-Bürgerservice der Behörden aussehen kann. Und so entwickelt jede Behörde, oft mit teurer Hilfe von außen, ihr eigenes Programm, so sie die Notwendigkeit denn überhaupt sieht. Denn viele der Entscheider stehen mit dem gar nicht so neuen Medium nach wie vor auf Kriegsfuß. Das bedeutet tatsächlich, dass das Rad jeden Tag in einer anderen Behörde neu erfunden wird. Und nicht selten ist es eckig, weil die Mitarbeiter, die hinterher mit dem Ergebnis arbeiten müssen, einfach nicht beteiligt werden oder selbst nicht wissen, worauf sie zu achten haben.

Das zeigt sich auch in den Zahlen des E-Government-Monitors, einer Statistik, die Nutzungsverhalten und Zufriedenheit der Nutzer widerspiegelt und die Schwierigkeiten und Barrieren aufzeigt.

Derzeit nutzen demnach 45 Prozent der Deutschen E-Government-Anwendungen. In Österreich sind es 67 Prozent, in der Schweiz 58, in Schweden 70. Nur in den USA ist die Prozentzahl mit 37 Prozent noch geringer, in Großbritannien nutzen ebenfalls 45 Prozent der Bürger EGovernment-Anwendungen.

Warum ist die Akzeptanz in Schweden so hoch und in Deutschland so niedrig?

Schweden hat die ersten E-Government-Ansätze bereits im Jahr 1997 eingeführt, als in Deutschland das Internet noch mit dem Telefon abgerechnet wurde und man sich aufgrund der hohen Telefongebühren den nächsten Einwahlknoten suchen musste.

Seitdem wurden die Ansätze kontinuierlich überprüft und optimiert. 2008 wurden alle Angebote auf Effektivität und Akzeptanz geprüft und einer gründlichen Überprüfung unterzogen. Das führte dazu, dass Schweden derzeit über ein sehr breites Angebot verfügt, wo der Bürger sich über bestimmte Themen informieren kann. Als Beispiel seien hier das Steuerportal und das Gesundheitsportal genannt, das alle entsprechenden Informationen bündelt und die dazu passenden standardisierten Formulare bereitstellt, die in ganz Schweden Gültigkeit haben.

Der Bürger kann sich demnach umfassend auf den Webseiten vorinformieren, die entsprechenden Formulare ausfüllen und mit elektronischer Unterschrift versehen bei der Behörde einreichen. Dort werden sie geprüft und etwaige Detailfragen geklärt.

Der gesamte Vorgang der Authentifizierung ist hierbei stark vereinfacht worden, Barrieren existieren praktisch nicht mehr. Die Federführung liegt beim schwedischen Finanzministerium.

Allein die Tatsache, dass die schwedischen Formulare landesweit vereinheitlicht wurden, stellt eine immense Absenkung der Nutzungsbarrieren dar. Im föderalen Deutschland haben jedes Bundesland und fast jede Gemeinde „ihre“ Formulare, die sie benutzen. Von gut platzierten und vor allem gut geschriebenen Informationen muss man an der Stelle schon fast Abschied nehmen, denn in vielen Bereichen ist der Text nur so gut wie die Ausdrucksmöglichkeiten des Sachbearbeiters.

Auch hier gilt: Dank der Tatsache, dass jede Behörde ihre eigene Webseite hat, sind die Informationen verstreut und nur schwer auffindbar. Oft muss man genau wissen, wo man suchen soll, selbst eine Suchmaschine hilft dann nicht weiter.

Das schlägt sich auch in der Zufriedenheit nieder: Von den wenigen Nutzern der deutschen E-Government-Angebote sind gerade mal 32 Prozent „äußerst zufrieden“ und 25 Prozent „zufrieden“.

Wie könnte das E-Government-Angebot der Zukunft aussehen?

Der erste Schritt wäre eine themenorientierte, bundes- oder zumindest landesweit einheitliche Plattform für die einzelnen Anwendungen, zum Beispiel unter einer URL wie www.steuerportal-nrw.de, wo alle Informationen gebündelt intuitiv abrufbar sind, man alle notwendigen Anträge ausfüllen und die erforderlichen Unterlagen beilegen kann. Formulare für alle Steuerfälle, sei es für Kommunal-, Kreis-, Landes- oder Bundessteuern werden vorgehalten, notwendige Informationen werden logisch sortiert vorgehalten.

Im zweiten Schritt muss dann ein zuverlässiges, sicheres und datenschutzfreundliches Authentifizierungssystem ermöglichen, dass diese Dinge komplett vom heimischen Internetzugang aus erledigt werden können.

Das umzusetzen, würde allerdings ein Höchstmaß an Zusammenarbeit  und Koordination erfordern, denn es handelte sich um nichts weniger als ein digitales Abbild des Lebens von 80 Millionen Menschen in Deutschland.

Derzeit jedoch wird mit Einzelprojekten versucht, etwas umzusetzen, was letztlich nur als Gesamtpaket funktionieren kann: Der Schritt, die deutschen Behörden ins 21. Jahrhundert zu bringen.

von Kerstin Ludwig