Volksentscheide sind von gestern!
Henrik Flor arbeitet als Redakteur und Autor für die Stiftung Bürgermut, einer Organisation, die sich dem bürgerschaftlichen Engagement widmet. Mit dem Onlineportal Weltbeweger hat sie eine Plattform geschaffen, auf der sich engagierte Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu Wort melden, vernetzen, ihre Projekte präsentieren, Rat suchen oder welchen geben. Außerdem ist Henrik Flor als Chefredakteur […]
Henrik Flor arbeitet als Redakteur und Autor für die Stiftung Bürgermut, einer Organisation, die sich dem bürgerschaftlichen Engagement widmet. Mit dem Onlineportal Weltbeweger hat sie eine Plattform geschaffen, auf der sich engagierte Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu Wort melden, vernetzen, ihre Projekte präsentieren, Rat suchen oder welchen geben. Außerdem ist Henrik Flor als Chefredakteur der Online-Zeitschrift Enter Hauptverantwortlicher für den Inhalt des bundesweit einzigartigen Engagement-Magazins.
Kurz nach dem mit Spannung erwarteten Volksentscheid in Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag stellt Henrik Flor eine These auf, die diese Partizipationsmöglichkeit zwar nicht in Frage stellt, aber doch aufzeigt, dass sie keine gesellschaftliche Innovation darstellt. Flor bezeichnet die Abstimmung über S21 als zur Sternstunde der Demokratie hochstilisiertes Ereignis in der Bundesrepublik. Er zeigt auf, dass selbst in der schwäbisch-badischen Region bereits vor langer Zeit Volkentscheide durchgeführt wurden und dass es vielmehr um die kleineren, weil wesentlich effektiveren Bürgerbeteiligungen geht, die fast schon im Stillen stattfinden und nachhaltiger ihre Ziele erreichen.
Gewagt und unpopulär – aber hat er damit wirklich unrecht?
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Debattenfazit: Volksentscheide sind von gestern!
Henrik Flor, Autor bei den Weltbewegern der Stiftung Bürgermut und Chefredakteur des Engagementmagazins Enter, bilanziert die von ihm angestoßene Debatte Volksentscheide sind von gestern. Dabei geht er auf Eure Kommentare ein, die sich vor allem auf zwei Dinge konzentrierten: Was passiert mit Menschen, die sich schlicht und ergreifend nicht mehr engagieren können, auch wenn sie wollten, und wie repräsentativ sind die wenigen Engagierten, die Entscheidungsfindungen beeinflussen und gestalten?
Vor dem Grundegesetz ist jeder gleich!!! Daher sollte JEDER die Chance haben, Entscheidungen wie Stuttgart 21 mitzubestimmen!
Volksentscheide sind ein demokratisches Recht, allerdings sollte die bürgerbeteiligung schon früher einsetzen, bevor es zur finalen Entscheidung kommt.
Das hört sich in der Theorie gut an. Aber in der Realität haben viele Menschen nicht die Möglichkeit, sich so einzubringen. Die Engagierten sind also gleicher!?
Das ist genau unser Punkt, bei Volksentscheiden machen nur die engagierten mit und somit repräsentatiert sich nur ein kleiner teil des Volkes. das Volk wählt alle 4 Jahre ihre Volksvertreter, die dann entscheiden sollen: wofür Volksentscheide?
Vielleicht verstehen wir uns falsch hier… Wir sind dafür, dass eben gerade durch Volksentscheide jeder und viel öfter die Möglichkeit hat, die Politik zu beeinflussen.
Ich selber habe z.B. eine Oma in Ulm, die leider nicht mehr selbst mit dem Auto fahren kann und für die eine Reise im Regionalzug mit x-mal umsteigen einfach zu anstrengend ist. Die kann ihre Enkel nur ganz selten sehen, was sehr traurig ist. Sie kann aber auch nicht zu den von euch vorgeschlagenen Bürgertreffen gehen, weil sie schlecht zu Fuss ist.
ja das verstehen wir! wir sind der Meinung, dass Volksentscheide nicht notwendig sind, um das Volk an der Politik partizipieren zu lassen. BürgerInnen sollen sich schon viel früher in den Politikprozess einfinden, um mehr Gestaltungsmöglichkeiten zu haben und nicht nur zwischen einem ja oder nein zu entscheiden. zudem würde das Land kosten sparen!!!
ja wie gesagt, aber was ist mit denen, die nicht KÖNNEN!!
Kurz zu Franzi und PeterK. Um es noch einmal klar zu stellen: Volksentscheide sind nicht die Beteiligungsform, die mir vorschwebten. Bei verunglückten Planungen wie S21 mag das hier und da befrieden. Eigentlich geht es aber darum, dass Partizipation viel früher und gleichberechtigter stattfinden muss. Keine Entscheidung zwischen A und B, die von oben vorgegeben werden. Engagieren muss sich da übrigens auch nicht jeder. Man kann hervorragend mit repräsentativ ausgewählten Bürgern arbeiten. Und wenn die schlecht zu Fuß sind, werden die abgeholt und zur Veranstaltung gebracht.
Frühere Bürgerbeteiligung klingt ja ganz gut. Aber was ist denn dann mit den vielen, die sich nicht von Anfang an engagieren wollen oder können. Politische Prozesse sind kompliziert und man kann nicht von jedem erwarten, dass er sie versteht. Es dürfen aber nicht die wenigen Engagierten für die anderen mitentscheiden.
Klar, die wenigen Engagierten sollen und dürfen nicht für den Rest mitentscheiden. Deshalb ist es umso wichiger, dass es Beteiligungsverfahren gibt, bei denen nicht nur die Dagegen-Initiativen gehört werden. Nochmal: Es gibt zahlreiche Instrumente, bei denen repräsentativ ausgewählte Bürger sehr intensiv z.B. in die Stadtplanung einbezogen werden. Da muss nicht jeder mitmachen und doch werden die vielfältigen Stimmen der Betroffenen gehört.
Ich bin mir nicht so sicher, ob ich mehr Volksentscheide will. Ist das Volk wirklich so informiert, durchdacht und interessiert? Wenn ich manchen Gesprächen, in der U-Bahn, der Kantine oder unter Freunden, so anhöre, wage ich das zu bezweifeln. Es sind ja nicht alle so bei der Sache wir die bei S21 oder in Gorleben. Viele wissen einfach nicht Bescheid und plappern nur nach was sie in der Bild lesen. Und dann in deren Hände noch mehr Macht? Ich weiß nicht…
Solidarität ist auch schon älter,deswegen nicht schlecht.Ich stimme zu,dass dieser Volksentscheid nicht gut war.Mit der Fragestellung war auch nicht klar,was man dort ankreuzt.
Bei Weltbeweger darf man diskutieren.Toll! Was bringt’s?Schön dass wir darüber gesprochen haben… Wie bei vielen naiven Beteiligungsverfahren fehlt der Wille zur gemeinsamen Macht.Nur diskutieren verändert gar nichts.In Berlin hat der Volksentscheid zu Mediaspree nur beratenden Charakter. CDU/SPD schert es nicht besonders was die Menschen wollen. So lange das so ist, wundert mich „Parteien-Politikverdrossenheit nicht.