Warten auf den Wandel

„Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einem ungeheueren Ungeziefer verwandelt.“ Franz Kafka – Die Verwandlung Seit der Nacht vom 27. auf den 28. Mai verfolgen die Menschen in Istanbul und anderen türkischen Städten ihre Träume, egal wie unruhig sie sind. Sie verteidigen ihre Vorstellungen einer […]

„Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einem ungeheueren Ungeziefer verwandelt.“

Franz Kafka – Die Verwandlung

Seit der Nacht vom 27. auf den 28. Mai verfolgen die Menschen in Istanbul und anderen türkischen Städten ihre Träume, egal wie unruhig sie sind. Sie verteidigen ihre Vorstellungen einer freiheitlichen Gesellschaft gegen die Staatsmacht, die am vergangenen Wochenende nochmals gezeigt hat, zu welchem Vorgehen sie imstande ist. Die Türkische Republik verwandelt sich. Sie ist gespalten und träumt in unterschiedliche Richtungen. Was wird am Ende herauskommen? Ein autoritäres Ungeziefer oder etwas, das für eine mündige Zivilgesellschaft, für einen demokratischen Rechtsstaat und für eine freiheitliche Grundordnung steht?

Dem Aufruhr, den Stimmen der Protestierer, die auf die Straßen gehen, begegnen wir tagtäglich in den sozialen Netzwerken, aber was werden die Folgen dieser unruhigen Nächte und Tage sein? Für einen kurzen Moment dachte man, dass sich die Richtung der Debatte schnell ändern kann, nachdem Erdoğan plötzlich einem Volksentscheid über die Zukunft der kleinen grünen Oase offen gegenüberstand. War dies nur Taktik? Und wenn ja, was für eine? Kurz darauf wurde der Gezi-Park gewaltsam geräumt, unter Hinnahme zahlreicher Verletzter, nicht wenige von ihnen auch schwer.

Die Türkei ist ein vielfältiges Land und jetzt ist es offensichtlich geworden, dass sich diese Vielfalt nicht mehr an den Rand der Gesellschaft drängen lassen will. Solange die AKP versucht, das Land und damit auch diese Vielfalt ausschließlich nach ihrer eigenen Vorstellung zu formen, wird es in der Türkei immer wieder zu Unruhen kommen – unabhängig vom Gezi-Park.

Mir ist klar geworden, dass die AKP eine Übergangspartei ist. Nach dem Wandel der Neunzigerjahre, in dieser Zeit entstanden neue politische Gruppierungen, brauchte das Land wohl eine solche Regierungspartei, um all die verkrusteten Strukturen der zuvor regierenden Kemalisten aufzubrechen. Aber Erdoğan ist heute nicht mehr zeitgemäß. Zunehmend wirkt er wie ein Relikt der Vergangenheit.

Wer die Rechte der eigenen Bevölkerung einschränkt, der braucht verdammt gute Argumente dafür. Die lieferte Erdoğan bisher aber nicht. Ganz im Gegenteil, er schaut über weite Teile der Gesellschaft einfach hinweg. Nicht nur das, er beleidigt und unterschätzt sie und lässt ihnen gegenüber seiner Staatsmacht freien Lauf.

Was wäre nun die Lösung des Ganzen?

Momentan ist leider keine wirkliche Lösung in Sicht, aber jede Menge Hoffnung.
Religion spielt für die Mehrheit der Gesellschaft eine entscheidende Rolle und dies wird auch so bleiben. Jedoch hängt der Wandel in der Türkei vom Änderungswillen dieser Bevölkerungsgruppe und von ihrem Demokratieverständnis ab. Diese Mehrheit bestimmt die Grenzen der Demokratie. Bis dieser Teil der Gesellschaft die gesamte türkische Vielfalt nachvollzogen und verinnerlicht hat, wird es noch die eine oder andere Konfrontation geben. Ihm mangelt es leider an Selbstbewusstsein, um mit jener Vielfalt umgehen zu können. Die Angehörigen dieser Wählerschicht fühlen sich immer noch chronisch benachteiligt, was sie gegenüber den Anderen taub und blind macht. Hierfür bedarf es einer Veränderung wie sie bei der Gründung der AKP erfolgt ist. Damals spaltete sich der Kreis um Erdoğan und Gül von der Millî Görüş ab, auch um sich von den Ansichten der Ausgangsbewegung abzuwenden. Dieser Prozess erschien damals wie ein Schritt hin zu einer Liberalisierung eines zu eng gestrickten Weltbildes. Solange nun der erneute Veränderungsdrang politisch auf sich warten lässt, wird auch nicht ein neues Verständnis für Demokratie mehrheitsfähig sein und deshalb ein stabiles demokratisches System auf sich warten lassen.

Der Volksentscheid über den Gezi-Park könnte ein guter Anfang sein, zumindest war das mein Eindruck bis zur brutalen Räumung der Anlage vor Ablauf des Ultimatums. Es wird sich zeigen, wie ernst es der Ministerpräsident gemeint hat. Vor allem aber wird es auch eine Diskussion darüber geben müssen, über welche Themen das Volk abstimmen kann und soll.
Nicht jedes Thema ist geeignet, um sich nach Mehrheitsmeinungen in der Bevölkerung zu richten – zum Beispiel die Rechte von ethnischen Minderheiten, von Homosexuellen und anderen Gruppen. Teile der Gesellschaft scheinen auf jeden Fall schon wesentlich weiter zu sein als das politische Establishment. Bleibt zu hoffen, dass diese Teile größer werden, um auch Änderungen am System vornehmen zu können.