„Auf beiden Seiten sind Menschen“

Galten bislang eher Politiker als unbeliebt, so scheint nun die Polizei um ihren Ruf fürchten zu müssen. Kommissar Boris Ratto erklärt im Gespräch, warum sachliche Kritik an der deutschen Polizei legitim ist, aber zu häufig in Pauschalisierung ausartet.

Erst mit Anfang 30 ergriff er den Beruf des Polizisten: Boris Ratto, heute 40 und für den Speckgürtel südöstlich von Berlin zuständig, hat an der FU Berlin Jura studiert und nebenbei als Paketzusteller und Taxifahrer gearbeitet. Dann entschied er, sich dem „Recht in der Praxis“ zu widmen.

Sagwas: Der gewaltsame Tod des Afro-Amerikaners George Floyd hat weltweite Proteste gegen gewalttätige, rassistische PolizistInnen ausgelöst. Haben Sie Verständnis für die Wut der DemonstrantInnen, Herr Ratto?

Boris Ratto: Natürlich habe ich Verständnis dafür, wenn man sich gegen Rassismus einsetzt. Was in den USA passiert, macht ja auch fassungslos. Aber angesichts der Machtposition der Polizei dort sind solche Vorfälle leider fast alltäglich: Farbige müssen schon bei Verkehrskontrollen um ihr Leben fürchten. Doch ich glaube, das lässt sich so schnell nicht ändern, weil hinter diesem System Menschen stehen und Rassismus ein menschliches Problem ist, für mich sogar ein Zeichen innerer Schwäche. Insofern verstehe ich auch die Demonstrationen in Deutschland. Obwohl hier bei uns versucht wird, aktiv gegen solche Tendenzen vorzugehen: Ganz ausschließen wird man Rassismus wohl nie.

Inwiefern ist die Polizei in Deutschland mit derjenigen in den USA in diesem Punkt vergleichbar?

In Deutschland durchläuft ein Polizist im gehobenen Dienst ein dreijähriges Bachelor-Studium, im praxisorientierten mittleren Dienst zweieinhalb Jahre Ausbildung. Zu beiden gehören Kenntnisse in interkultureller Kompetenz, Psychologie und Ethik dazu. In den USA gibt es zum Teil Schnellbesohlungen, die maximal sechs Monate dauern. Darum: Ein Vergleich zwischen Polizeiausbildung, aber auch Polizeialltag und Polizeigewalt hinkt.

Dennoch wird kritisiert, dass Racial Profiling auch von der Polizei in Deutschland betrieben wird.

Die Gefahr, in Schubladen zu denken, besteht sicherlich überall. Hinzu kommt aber, dass dieser Eindruck entstehen könnte, weil jemand in einer Gegend arbeitet, in der mehr Menschen mit Migrationshintergrund leben und es dort vielleicht besonders viel Kriminalität und entsprechend mehr Einsätze gibt. Aber grundsätzlich würde ich nicht sagen, dass die Polizei gezielt auf Basis von Racial Profiling Personen kontrolliert.

Sie definieren Rassismus als menschliches Problem. Ist Ihnen Rassismus im Arbeitsalltag schon begegnet?

Ich selbst habe Migrationshintergrund, besitze den deutschen und den italienischen Pass. Auch tendieren sicher einige Kollegen zur AfD. Da gibt es also schonmal die ein oder andere flapsige Bemerkung. Aber in der eigentlichen Polizeiarbeit mit dem Bürger habe ich noch keinen Rassismus festgestellt. Weder im Streifendienst mit meiner eigenen Dienstgruppe, wo ich der Älteste bin, noch bei Auslandseinsätzen, wie etwa in Spanien, wo ich ein paar mal war.

Wäre, wie jetzt gefordert wird, ein unabhängiger Polizeibeauftragter dennoch sinnvoll?

Auf jeden Fall. Eine unabhängige Instanz, die sich mit Rassismus, aber auch anderen Themen innerhalb der Polizei beschäftigt – da wäre ich dafür. Nur müsste sichergestellt werden, dass so jemand wirklich neutral ist, am besten von außen kommt und keinen Zwängen innerhalb der Behörde unterworfen wird. Bisher ermittelt die Polizei da selbst. Zwar nicht die eigene Dienststelle, aber trotzdem ist es intern. So bleibt unter Umständen vieles auf der Strecke.

In Stuttgart und Frankfurt kam es zuletzt zu Gewalt gegen die Polizei. Wo sehen Sie die Ursache für solche Ausschreitungen?

Stuttgart und Frankfurt sind nicht alltäglich. Ich habe primär verbale Gewalt erfahren, egal von welcher Seite. Insofern würde ich nicht sagen, dass die Gewalt gegen Polizisten zugenommen hat. Problematisch sind eher die sozialen Medien: Alles wird heute gefilmt. Gewaltaktionen dienen als eine Art Happening, bei dem man sich inszenieren kann. Dann werden negative Bilder provoziert. Aber Scheiben einzuschlagen und Autos anzuzünden oder eben Menschen anzugreifen hat für mich nichts mehr mit politischem Handeln zu tun.

Was bedeutet diese Situation für das Verhältnis zur Polizei?

Das zeugt einerseits von mangelndem Respekt. Letztendlich aber werden Polizisten durch so ein Verhalten klar entmenschlicht. Plötzlich fühlen sich Leute von links und rechts berechtigt, Gewalt gegen die Polizei anzuwenden. Und als Argument wird angeführt, dass Polizisten ja den Staat repräsentieren, also Teil dieses Systems sind, obwohl sie sich anders entscheiden könnten… Gleichzeitig sollen diese zur Sache degradierten Polizisten das Demonstrationsrecht schützen, bei Bedarf helfen – das funktioniert so nicht. Demonstrieren ist vollkommen in Ordnung, aber ohne Gewalt. Auf beiden Seiten sind Menschen.

Gewalt dient als eine Art Happening.

B. Ratto

Rein technisch vertritt nunmal die Polizei das vorherrschende System.

… in dem Volksvertreter demokratisch gewählt werden. In China oder Russland, wo das Staatsverständnis kein demokratisches ist, sondern autokratisch bis hin zu diktatorisch daherkommt, könnte ich eine solche Kritik nachvollziehen. Aber nicht hier in einem freiheitlich, demokratisch organisierten Deutschland. Außerdem sind auch wir bei der Polizei auf mehr Rückhalt von Seiten der Politik angewiesen.

Inwiefern?

Nehmen wir das Landes-Antidiskriminierungsgesetz LADG in Berlin: Die Beweislastumkehr führt dazu, dass jeder Polizist wegen angeblich rassistischen Verhaltens angegangen werden kann und begründen muss, dass sein Handeln nicht rassistisch motiviert war. Wenn Die Linke behauptet, das LADG richte sich an die Behörde Polizei, ist das absurd. Der jeweilige Polizist muss sich rechtfertigen, nicht die Behörde. Als ich neulich einem Mann wegen Wildfischens einen Platzverweis erteilt habe, weil das eine Straftat ist, wusste ich nicht, dass er Rumäne ist. Kurze Zeit später habe ich von einem Verein, an den er sich gewandt hatte, eine Beschwerde bekommen. Für einen ganz normalen Polizeieinsatz!

Polizisten werden entmenschlicht.

B. Ratto

Wie wäre Ihnen von Seiten der Politik eher geholfen?

Der Vorwurf des Rassismus sollte nicht einfach so in den Raum gestellt werden können. Es gibt schließlich genug Leute, die in der Polizei nur Bullenschweine und Faschisten sehen wollen. Gleichzeitig sollen immer weniger Polizisten immer mehr Aufgaben übernehmen. Und dabei sind die föderalen Strukturen keine Hilfe. Im Gegenteil. Fast jede Landespolizei hat zum Beispiel ihr eigenes Bearbeitungsprogramm. Das birgt nur die Gefahr, dass Sachen untergehen.

In der aktuellen Debatte melden sich verschiedene Polizeigewerkschaften zu Wort. Wie entscheiden die, was von einem Thema zu halten ist?

Das wüsste ich auch gerne, ich bin kein Gewerkschaftsmitglied mehr… Es gibt zwar die GdP, den BDK und die DPolG. Ich habe mich aber von keiner wirklich vertreten gefühlt. Den Gedanken hinter dem Prinzip Gewerkschaft finde ich gut. Aber daraus haben sich mittlerweile eher Unternehmen entwickelt, wo Machtvakuum und Vetternwirtschaft existieren und die Gesichter, die man in den Talkshows sieht, schon lange nicht mehr im Dienst sind, also mit dem Polizeialltag kaum noch was zu tun haben. Mich wundert zudem, dass kleine Gewerkschaften für sich in Anspruch nehmen, für alle Polizisten zu sprechen.

• GdP (im DGB), die Gewerkschaft der Polizei, gehört zum Deutschen Gewerkschaftsbund, existiert seit 1950, Vorsitzender: Oliver Malchow, ca. 195.000 Mitglieder: Polizisten, Verwaltungsbeamte und Vollzugsbeamte des Zolls, in manchen Landesbezirken auch Feuerwehrangehörige
• DPolG (im DBB), die Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund, Vorsitzender: Rainer Wendt, exisitiert seit 1951, ca. 100.000 Mitglieder: Polizeibeamte, Mitarbeiter in Ordnungsämtern, Angestellte in Polizei und anderen länderspezifischen bzw. kommunalen Behörden
• BDK, der Bund Deutscher Kriminalbeamter, keiner Dachorganisation zugehörig, existiert seit 1968, Vorsitzender: Sebastian Fiedler, ca. 15.000 Mitglieder (Stand: 2011): Angehörige der deutschen Kriminalpolizei und Beschäftigte im öffentlichen Dienst im Bereich Kriminalitätsbekämpfung
• weniger relevant: Bundespolizeigewerkschaft und die (Bundesvereinigung der) Polizei-Basis-Gewerkschaft

Sie haben vorhin die AfD erwähnt. Lassen sich innerhalb der Polizei sonst noch Konflikte ausmachen, etwa ein Generationenkonflikt?

Es gibt zumindest eklatante Mentalitätsunterschiede, etwa zu den ehemaligen Volkspolizisten, deren Rechtsverständnis mal in die Richtung ging, den Staat vor dem Bürger zu schützen und nicht umgekehrt. In den ’90ern, während es eine hohe Jugendarbeitslosigkeit gab, sind viele zur Polizei gegangen, weil das einfach mehr Sicherheit versprach. Wer dagegen heute diesen Beruf wählt, ist wahrscheinlich motivierter oder hat altruistischere Gründe. Aber es gibt natürlich auch Polizisten mit höherem Aggressionspotential. Unter Kollegen aus Berlin gibt es welche, die etwa am 1. Mai keine Scheu kennen, die vom Schwarzen Block ausgehende Gewalt entsprechend zu beantworten.

Rassistisch motivierte Polizeigewalt und Gewalt gegen PolizistInnen – mit welchen konkreten Maßnahmen könnte man heute schon Verbesserungen schaffen?

Neben den richtigen Einstellungskriterien und Ethikkursen in der Ausbildung können wahrscheinlich spätere Lehrgänge der Gefahr von Schubladendenken am besten vorbeugen. Auf der anderen Seite sollten nicht Strafen verschärft werden, aber die Konsequenzen anders gehandhabt: Die Verfahrensdauer ist oft zu lang. Vor allem bei Verdächtigen, bei denen keine Fluchtgefahr besteht, folgen Urteile manchmal erst nach zwei Jahren. Damit ist niemandem geholfen.

Vielen Dank für das Gespräch!