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Eine soziale Flatrate

Von Marlene Thiele / 1. März 2016
Credits: bgenymous/ flickr; Lizenz CC BY-NC-SA 2.0

Eine Gesellschaft ohne Armut, in der sich jeder über Essen und Unterkunft hinaus auch die Teilnahme am sozialen Leben leisten kann – das ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Der Staat zahlt jedem Bürger pro Monat eine feste Summe, unabhängig davon, wer arbeitet, einen Job sucht oder sich eine Auszeit nimmt.

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens gibt es schon seit 1516: Thomas Morus hat in seinem Roman Utopia von einer idealen Gesellschaft erzählt, in der jeder eine Grundsicherung erhält, sodass niemand Hunger leiden muss. Das Konzept wurde nie Wirklichkeit, richtig gelöst hat man sich davon aber auch nicht.

Der jüngste Vorstoß kommt aus der Schweiz: Am 5. Juni 2016 wollen die Schweizer darüber abstimmen, ob ein Grundeinkommen eingeführt werden soll. Um eine konkrete Summe geht es noch nicht, im Gespräch sind aber etwa 2.500 Franken, was in Deutschland einer Kaufkraft von rund 1.500 Euro entspricht. Die Initiatoren gehen davon aus, dass der Mensch per se gerne arbeitet. Durch das Grundeinkommen soll er unbeschwerter werden und sich eher auf unternehmerische Risiken einlassen. Damit folgt man in der Schweiz einem humanistischen Konzept.

Es gibt aber auch unmittelbare ökonomische Argumente für das bedingungslose Grundeinkommen. Die überwiegen zum Beispiel in Finnland. 2017 soll jedem finnischen Bürger versuchsweise ein monatlicher Beitrag gezahlt werden. Im Vergleich zur Schweiz wird der sehr viel geringer sein, denn es geht weniger um einen guten Lebensstandard als vielmehr darum, das Sozialsystem zu vereinfachen. Das sei mit all der Bürokratie rund um Transferleistungen, Anträge und Kontrollen nämlich höchst ineffizient, argumentieren Befürworter des pauschalen Grundeinkommens – übrigens auch in Deutschland.

1.000 Euro für jeden

„1.000 Euro im Monat, um menschenwürdig in der Gesellschaft leben zu können – eine Art soziale Flatrate – das würde die Sozialbürokratie dramatisch entlasten“, meint Götz Werner, der Gründer der Drogeriemarktkette dm. 2005 gründete er die Initiative Unternimm die Zukunft, mit der er hierzulande als einer der bekanntesten Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens gilt.

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Götz Werner auf der re:publica 2010. (Foto: Wikipedia)

Seine Idee ähnelt dem Schweizer Modell: Mit einer Pauschalzahlung von 1.000 Euro im Monat sei jeder Bürger unabhängig und arbeite nur noch aus persönlichem Antrieb. Aber kann das finanziert werden? „Wir alle leben nicht vom Geld, sondern von Gütern“, sagt Götz Werner. „Die richtige Frage lautet daher: Ist die Gesellschaft in der Lage, so viele Güter und Dienstleistungen zustande zu bringen, dass 82 Millionen Menschen in der Größenordnung von mindestens 1.000 Euro davon leben können? Da ist die Antwort – bei einem Bruttosozialprodukt von 2.500 Milliarden und Konsumausgaben von 1.800 Milliarden Euro – eindeutig ja.“

Laut Werners Konzept sollen alle Steuern wegfallen, bis auf die Mehrwertsteuer. Die wird erhöht und zur einzigen Einkommensquelle für den Staat. Damit würde das Land ein „ein Arbeits-, Steuer-, und Investitionsparadies“.

Ein schönes Leben auf Staatskosten

Werners Berechnungen gehen jedoch von einer konstanten Wirtschaftsleistung aus. Aber was, wenn viele ihr Grundeinkommen nicht durch Arbeit aufstocken wollen, sondern sich stattdessen lieber ein schönes Leben damit machen? Götz Werner glaubt: „Die Zahl derer, die sich ein schönes Leben damit machen wollen, wäre ganz gering. Jeder Mensch ist ja ein Unternehmer seiner Biografie. Wenn ein gesunder Mensch die Möglichkeit hat, tätig zu werden, dann wird er tätig.“

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Gegen ein Grundeinkommen: Wissenschaftsphilosoph Gerd Habermann. (Foto: Privat)

Wirtschaftsphilosoph Gerd Habermann hält diese Einschätzung für unrealistisch. „Die natürliche Folge des bedingungslosen Grundeinkommens wird sein, dass in den unteren Einkommensschichten die Bereitschaft sinkt, morgens früh aufzustehen, um sich mehrere Stunden abzuplacken.“

Nur wer sein Grundeinkommen durch einen attraktiven Beruf massiv aufstocken könne, würde weiterarbeiten und die Wirtschaft schließlich alleine tragen – oder auswandern. „Wenn das bedingungslose Grundeinkommen hier eingeführt würde, würde Deutschland zum Paradies für Sozialeinwanderung werden“, so Habermann.

Aufschwung durch Grundeinkommen in Namibia

Die Konsequenzen eines bedingungslosen Grundeinkommens sind in ihrer Gänze heute noch gar nicht zu überblicken, aber sie sind bereits einige Male im Rahmen kleiner Projekte untersucht worden. Am bekanntesten ist ein Experiment in dem namibischen Dorf Otjivero-Omitara.

Über zwei Jahre hinweg erhielten die 940 Einwohner jeweils 100 Namibia-Dollar – umgerechnet 7 Euro, die in Namibia aber um einiges mehr wert sind als in Deutschland. Finanziert wurden diese Summen durch Spenden. Die Initiatoren des Projekts berichten von sehr positiven Entwicklungen: Bereits ein Jahr nach Einführung des Grundeinkommens hätten 90 Prozent der Kinder die Schule abgeschlossen, zuvor sei es nur rund die Hälfte gewesen. Außerdem sei die Unterernährung stark zurückgegangen. Die Grundversorgung habe die Bürger nicht faul gemacht, sie hätten das Geld in kleine Betriebe investiert. Nach dem Projektende im Jahr 2009 entwickelte sich das Dorf jedoch wieder zurück zum Ausgangszustand. Die zweijährige Zahlung konnte keinen dauerhaften Aufschwung ermöglichen.

Bisher reine Theorie

Es gab noch einige ähnliche Experimente in anderen Ländern, die aber meist noch vor ihrer Auswertung in Vergessenheit geraten sind. Auch die Ergebnisse aus Namibia müssen nicht unbedingt für den Erfolg eines Grundeinkommens sprechen – schließlich kam das Geld von außerhalb, es gab keine Kontrollgruppe und die erhobenen Daten sind ausschließlich den Projektleitern zugänglich, die sich alle für ein Grundeinkommen aussprechen.

Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen wirklich die Gesellschaft und Volkswirtschaft eines Landes beflügelt, kann bisher nur theoretisch beantwortet werden.

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