Integrationskongress II/III: Europäische Flüchtlingspolitik – Wunschtraum oder Königsweg?

Im Herbst 2015 wurde offensichtlich, dass in der Flüchtlings- und Migrationspolitik große Meinungsverschiedenheit zwischen den europäischen Mitgliedsstaaten gibt. Zugleich waren und sind die EU-Institutionen aktiver denn je. Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) etwa unterstützt alle Mitgliedsstaaten in der Umsetzung ihrer Asylpolitik, engagiert sich aber insbesondere dort, wo Hilfe am nötigsten ist wie beispielsweise in Griechenland. Die Küstenwache Frontex ist tagtäglich an den EU-Außengrenzen unterwegs und noch immer werden EU-Programme zur Integrationsförderung auf- und ausgebaut.
Doch all diese Maßnahmen sind nicht unumstritten. Und die Frage, welche Rolle die EU in der Flüchtlings- und Migrationspolitik spielen sollte und welche sie realpolitisch spielen kann, ist nach wie vor aktuell. Dasselbe gilt für Deutschlands Haltung in diesen Diskussionen. Darüber wollen wir sprechen im Vorhinein des FES-Integrationskongresses. Siehe: http://www.fes.de/de/angekommen/