„Für euch spazieren“ | Uruguay
Die FES ist international ziemlich gut aufgestellt. Aber wo überall, das wissen nur die wenigsten. Und noch weniger bekannt ist, was genau sie außerhalb Deutschlands eigentlich so macht. Wir wollen das ändern. Mit einem Podcast.
Das kleinste spanischsprachige Land Südamerikas hat nicht nur während der Fußball-WM beeindruckt. Immer öfter zeigt sich: Uruguay ist in vielen Politikfeldern in der Region führend. „Es gibt unheimlich viel Nachfrage aus unserem Netzwerk“, bestätigt Sebastian Sperling das wachsende Interesse. Seit 2016 arbeitet er als Landesvertreter im FES-Büro in Uruguays Hauptstadt Montevideo.
Steigender Wohlstand, mehr Bürgerrechte, große Einheit unter linken Politikern und Aktivisten. Tatsächlich hat die Frente Amplio (FA) als Regierungsbündnis einige Erfolge zu verzeichnen, die insbesondere in Zeiten von weltweit zunehmendem Rechtspopulismus ihresgleichen suchen. Daneben hält die FA weiter an der Aufarbeitung der Militärdiktatur (1973-85) fest.
Auch darum ist das Land beispielgebend, findet Sperling, den es mit der FES in den vergangenen Jahren von Ost nach West zog: über Südostasien, Kenia und Nigeria zum Lateinamerika-Referat in Berlin. Umso mehr freut ihn, die FESUR sagwas gegenüber in einer neuen Podcast-Folge als das näher bringen zu können, was sie seit bald 35 Jahren ist: ein besonderer Ort des Austauschs zwischen Partei, Gewerkschaft und Regierung.
„Aber wir unterstützen auch einen zunehmend internationaleren Dialog – gerade in Bezug auf das Thema Migration“, so Sperling im Gespräch. „Uruguay, das zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat war und jetzt Kandidat für den Menschenrechtsrat ist, versucht das Thema internationale Verantwortung hochzuhalten und boxt so oft über seiner Gewichtsklasse.“ Uns freut’s.
Bis heute sind in Uruguay die beiden s.g. Amnestiegesetze nicht außer Kraft gesetzt. Warum?
Weil beide großen politischen Richtungen bei einer ehrlichen Aufarbeitung auf der Anklagebank sitzen würden. Die Tupamaros, Mitglied der Frente Amplio, ein Zusammenschluss von verschiedenen Mitte- bis Linksaußen- Parteien und seit 2004 an der Regierung, weil sie eine mehr oder minder gut funktionierende Demokratie zerstört haben, entführt, gemordet, erpresst, usw. haben. Die Anhänger und Verantwortlichen, in der Mehrheit die beiden Traditionsparteien, Partido Nacional und Partido Colorado, der Militärdiktatur haben ein ganzes Volk verdächtigt Anhänger der Tupamaros zu sein oder einer linken, sozialen Organisation anzugehören und haben die Menschen verfolgt, ins Gefängnis gesteckt nachdem sie gefoltert wurden. Von den Haftbedingen ganz zu schweigen. Auch die von den Tupamaros Entführten litten genauso, wenn ich mich richtig erinnere haben die Tupamaros wie anschließend die Militärs ihre Gefangene in Erdlöchern gehalten. So weit mir bekannt ist alles dies nicht aufgearbeitet.
Das bedeutet für mich, niemand hat in Uruguay ein echtes Interesse an einer Aufarbeitung, wie in Argentinien. Wo erst Nestór Kirchner und anschließend Christina Fernandez die Aufarbeitung vorantrieben, die nicht mehr, trotz aller Versuche, auf zu halten ist.
Erinnerungsstätten reichen nicht aus, sie sind ein Feigenblatt, wenn alle Verantwortlichen der Verbrechen nicht in einem rechtsstaatlichen Verfahren zur Verantwortung gezogen werden.
Es stimmt, dass niemand mit politischer Macht in Uruguay -weder die linken Parteien, seit 2005 als Frente Amplio an der Macht, noch die älteren Parteien der Colorados und der Blancos in der Opposition- ein echtes Interesse an einer Aufarbeitung der zwischen 1968 und 1984 von der MLN-Tupamaros einerseits und der Militär und Polizei andererseits begangenen massiven Verletzungen der Menschenrechte hat. Und auch, dass Erinnerungsstätten nicht ausreichen, wenn nicht alle Verantwortlichen der Verbrechen in einem rechtsstaatlichen Verfahren zur Verantwortung gezogen werden.