Wer wir sind

Der Zustrom an Flüchtlingen fordert das Selbstverständnis der Deutschen heraus. Was ist „deutsch“ im Jahr 2015? Wann ist Anpassung an eine vereinheitlichende „Leitkultur“ gefragt und wo soll Pluralität gelebt werden? Diese und andere Fragen sind aktueller denn je – auch, weil noch immer Antworten gefunden werden müssen.

Wir müssen reden. Darüber, wie wir hier in Deutschland zusammenleben wollen. Das fordert derzeit prominent Jakob Augstein. „Wer sind wir – und wenn ja, wie viele?“, fragt sich der Journalist in seiner Kolumne auf „Spiegel Online“ und zuletzt auch in der Talkshow bei Sandra Maischberger. Augstein sieht nur dann eine wirtschaftliche und kulturelle Zukunft für Deutschland, wenn die gesamte Gesellschaft – Einheimische und Einwanderer – die Integration letzterer als gemeinsame Aufgabe ansehen. Augsteins Formel lautet folgerichtig: Eine Gesellschaft braucht einen von allen mitgetragenen Common Sense oder auch – eine sogenannte Leitkutur.

Aber was ist damit gemeint? Die Bedeutung des Begriffes Leitkultur wird oft verkürzt dargstellt und als Gegensatz zu Multikulturalismus verstanden. Als ob nur ein ganz bestimmter Wertekanon akzeptabel wäre und „multikulti“ auf keinen Fall gefördert werden, ja sogar im Grunde verhindert werden solle. Was an dieser Auffassung richtig ist: Tatsächlich ist ein Wertekonsens die notwendinge Bedingung für gesellschaftliches Zusammenleben. Doch welche Gebräuche und Traditionen als Grundlage herhalten sollen oder auch wie religiös wir bestimmt sein wollen, das entscheidet die herrschende Meinung. Und die scheint sich derzeit über sich selbst unschlüssig zu sein.

Deutsche Leitkultur versus Leitkultur für Deutschland

Für den FES-Vertrauensdozenten und syrischstämmigen Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der 1962 seine akademische Laufbahn in Deutschland begann und seitdem hier lebt, kann es nur dann eine „europäische Leitkultur“ geben, wenn diese auf westlichen Wertvorstellungen beruht. Unter solchen, so formuliert es Tibi in seinem Buch „Europa ohne Identität?“, versteht er: Menschenrechte, Demokratie, die Trennung von Staat und Religion, Vernunft vor religiöser Offenbarung, Pluralismus und Toleranz. Ohne Wenn und Aber.

„Nur weil Nazis den Begriff der Leitkultur verwenden, darf er nicht diskreditiert werden“, fordert Tibi, der bereits im Jahr 2000 von einer „missglückten deutschen Debatte“ sprac Damals haftete dem von Tibi begründeten Begriff der Mief überwunden geglaubter, tiefbrauner Zeiten an. Aktuell sind es vor allem Anhänger der Alternative für Deutschland, wie Hans-Joachim Berg, Vorsitzender im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf, die verlangen, dass man den Begriff zu einem „verbindlichen Maßstab der Integrationsdebatte“ macht. Dabei spricht Berg auf seiner Homepage nicht von einer Leitkultur in Deutschland, sondern konkret von einer „Deutschen Leitkultur“ – ohne offenzulegen, was er dazu zählt und was nicht.

Das Wesen von Demokratie: Trennung von Staat und Religion

„Fremdenfeindlichkeit kann nicht Teil einer Leitkultur sein, die sich auf Werte der kulturellen Moderne stützt“, kritisiert dagegen der 71-jährige Tibi. Sein Ansatz erinnert an den Philosophen Jürgen Habermas. Dieser warnte bereits vor Jahren, ein demokratisch-freiheitliches Selbstverständnis könne nicht darauf abzielen, dass eine herrschende Mehrheit den Minderheiten die eigene Lebensform aufzwinge.

Mit anderen Worten: Zuwanderern, die in der Minderheit sind, vorzuschreiben, wie sie zu leben haben, kann kaum als demokratisch gelten. Doch mit genau diesem Prädikat rühmen sich im Westen viele. Aber heißt demokratisc dass alles und jeder toleriert werden muss? Bei „Ehrenmorden“, tönt es aus den Leserforen, könne Stillschweigen angesichts solcher Gewalttaten ja keine Lösung sein.

Islam: Religion, ja – Politik, nein

„Ich bin gläubiger Moslem, möchte aber nicht unter der Scharia leben“, formuliert es Tibi. „Wer das will, ist ein Islamist.“ Für ihn gibt es kaum Schlimmeres. Islamisten sind für den Göttinger Wissenschaftler der Beweis, dass eine der wichtigsten Säulen der Demokratie bedroht ist: die Trennung von Staat und Religion. „Viele wissen gar nicht, dass eine solche auch aus islamischer Sicht möglich ist. Ich nenne diese Form Euro-Islam“, sagt Tibi.

Vielleicht ergeben sich Wissenslücken auch aus Unwillen. Der Islam, auch der gemäßigte, gehört nicht nach Deutschland, mag manch einer denken. Aber gehört „das Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln“, wie es CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt 2010 formulierte, heute als notwendiges, konstituierendes Gesellschaftsprinzip zu einer in Deutschland herrschenden Ordnung hinzu? Tibi verneint und fügt hinzu: „Die Kirchensteuer etwa, wie sie hier praktiziert wird, ist in den USA verfassungswidrig“.

Jede Gesellschaft braucht neben der Leit- auch eine Streitkultur

Wer nicht auf den christlichen Anstrich verzichten und zugleich demokratische Werte für sich in Anspruch nehmen will, zu denen auch die Religionsfreiheit gehört, muss sich zwei Fragen gefallen lassen: Sind die USA und Frankreic wo das Prinzip der Laizität vorherrscht, weniger demokratisch als Deutschland? Und: Ist der Islam mittlerweile nicht auch Teil Deutschlands?

Auf letztere antwortete einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die „Welt“ zufolge die Mehrheit der befragten Deutschen unlängst: „Nein“. Darüber muss gesprochen werden. Nicht nur, weil inzwischen sogar die Pfarrerstochter und gläubige Kanzlerin Angela Merkel, die dieses Jahr erstmals beim traditionellen Fastenbrechen teilgenommen und die Zugehörigkeit muslimischer Staatsbürger zu Deutschland betont hat, es anders sieht.

Augsteins konkrete Anweisung für den sozialen Frieden – „der Vietnamese behält seine Lebensweise bei, muss sich aber an die Lebensregeln in Deutschland halten“ – gibt derweil die Richtung vor und verweist nicht auf das Abendland, sondern auf dessen Verfassung. Das Grundgesetz, so sah es bereits 2010 auch der türkischstämmige Grünen-Politiker Cem Özdemir, kann nicht, sondern muss als Leitfaden dienen. „Das steht alles drin, was wir brauchen für das Zusammenleben“, sagte Özdemir damals. Dass damit allerdings jegliche Konfliktsituation umgangen werden kann, ist nicht zu erwarten, siehe Karikaturenstreit. Aber zu einer funktionierenden Zivilgesellschaft gehört auc das Austarieren einer brauchbaren Streitkultur.