Die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
Wir werden an dieser Stelle am Donnerstag, den 25. Februar 2016, die Fachtagung „Die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland“ ab 12 Uhr (bis zum Veranstaltungsende, ca. 17 Uhr) per Livestream übertragen. Moderne Verkehrswege sind elementar für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Lebensqualität. Inzwischen droht die Verkehrsinfrastruktur nach jahrzehntelanger Vernachlässigung zu einem Standortrisiko für Wirtschaft und Beschäftigung […]
Wir werden an dieser Stelle am Donnerstag, den 25. Februar 2016, die Fachtagung „Die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland“ ab 12 Uhr (bis zum Veranstaltungsende, ca. 17 Uhr) per Livestream übertragen.
Moderne Verkehrswege sind elementar für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Lebensqualität. Inzwischen droht die Verkehrsinfrastruktur nach jahrzehntelanger Vernachlässigung zu einem Standortrisiko für Wirtschaft und Beschäftigung zu werden.
In den letzten Jahren haben mehrere Kommissionen den Investitionsstau erfasst und den Handlungsdruck verdeutlicht. In der Bundesregierung haben sich nun gleich drei Ministerien dieses Problems angenommen: Wirtschafts-, Verkehrs- und Finanzministerium wollen die Investitionen zwar deutlich steigern. Die eingeplanten Mittel reichen aber keinesfalls aus. Darüber hinaus werden verschiedene Varianten der Beteiligung privater Investoren an der Entwicklung der öffentlichen Infrastruktur vorgeschlagen.
Die Aufmerksamkeit der Politik richtet sich aktuell fast ausschließlich auf die Bundesfernstraßen, wobei der hier aufgelaufene Ersatz- und Nachholbedarf nur knapp ein Fünftel der Investitionslücke ausmacht, die im Verkehrssystem klafft. Geht es doch wieder nur darum, telegen Bändchen zu zerschneiden? Oder wird der Umbau zu einem klimaverträglichen Verkehrssystem endlich an- gegangen?
Knapp ein Jahr nach der Veröffentlichung des Berichts der Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ nimmt die politische Diskussion um die Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur wieder Fahrt auf. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft, in der Finanzieren, Planen, Bauen und Betreiben aus einer Hand zu mehr Effizienz führen soll. Führt dies wirklich zu Effizienzgewinnen? Und was erwartet die Beschäftigten in den Landesauftragsverwal-tungen und Straßenmeistereien?
Die Länder sehen die Einrichtung einer solchen Gesellschaft kritisch und haben eine Kommission unter Leitung von Kurt Bodewig beauftragt, bis Februar 2016 Vorschläge zur Organisation und Finanzierung von Bau und Erhalt der Straßen zu unterbreiten. Auch die SPD-Bundestagsfraktion entwickelt Vorschläge für eine sozialverträgliche Lösung mit Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhalt aus einer Hand.
Wie sind diese Vorschläge zur effizienteren Organisation und Finanzierung von Bau und Erhalt der Straßen aus finanz-, wirtschafts- und verkehrspolitischer Perspektive zu bewerten? Welche Bedeutung haben diese Ideen für die Investitionen in Schienenwege, den öffentlichen Nahverkehr und die kommunalen Netze sowie in Wasserstraßen? Bringen uns diese Vorschläge einem sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Verkehrssystem näher?
Die Friedrich-Ebert-Stiftung, IG Metall, ver.di, IG BAU, IG BCE, EVG und der DGB laden Sie ein, diese Fragen mit Vertreter_innen von Bund, Ländern und Gewerkschaften zu diskutieren. Das detaillierte Veranstaltungsprogramm lässt sich auch an dieser Stelle als PDF einsehen.
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