Eine Frage der Zeit

In der Debatte über atomare Abrüstung haben die potenziellen Gefahren für Mensch und Umwelt durch den Gebrauch von Atomwaffen bisher kaum eine Rolle gespielt. Auf einer Konferenz in Wien warnten Wissenschaftler und NGOs vor katastrophalen Konsequenzen. Viele Staaten wollen trotzdem an ihren Atomwaffen festhalten. Im August 2015 begeht die Welt ein trauriges Jubiläum. Zum 70. […]

In der Debatte über atomare Abrüstung haben die potenziellen Gefahren für Mensch und Umwelt durch den Gebrauch von Atomwaffen bisher kaum eine Rolle gespielt. Auf einer Konferenz in Wien warnten Wissenschaftler und NGOs vor katastrophalen Konsequenzen. Viele Staaten wollen trotzdem an ihren Atomwaffen festhalten.

Im August 2015 begeht die Welt ein trauriges Jubiläum. Zum 70. Mal jähren sich die Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Bomben aus Uran und Plutonium mit einem Spreng-Äquivalent von mehreren Tausend Tonnen TNT haben damals unermessliches Leid über die japanische Zivilbevölkerung gebracht – ein Leid, das bis in die Gegenwart anhält.

Doch trotz der verheerenden Auswirkungen des Atomkrieges schien es lange Zeit so, als fokussierte sich die Debatte auf internationalen Konferenzen zum Thema primär auf die sicherheitspolitische und die ökonomische Dimension von Atomwaffen. Das ist vor allem dem Kalten Krieg, aber auch nationalen Interessen wie Stolz, Souveränitätsdenken und Rüstungsgeschäften geschuldet. Die humanitäre Ebene, also das Bewusstsein dafür, dass es in erster Linie die Zivilbevölkerung ist, die unter einem intendierten Angriff oder einem nuklearen Unfall leidet, hat lange Zeit im Hintergrund gestanden.

Die humanitäre Perspektive bleibt außen vor

Während es inzwischen verbindliche Verträge gibt, die den Einsatz von Landminen sowie chemischen und biologischen Waffen verbieten, ist die Basis für ein Verbot von Nuklearwaffen immer noch schwach. Denn das wichtigste Regelwerk in diesem Bereich, der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) für Atomwaffen, zu dessen 190 Unterzeichnern auch die offiziellen Atommächte USA, Großbritannien, China, Frankreich und Russland gehören, lässt den zeitlichen Rahmen für eine komplette Abrüstung offen. Erst 2010 erwähnte die Staatengemeinschaft erstmals mögliche „catastrophic humanitarian consequences“ im Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz.

Mittlerweile hat sich das Bewusstsein für die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen geschärft. In regelmäßigen Abständen treffen sich Vertreter nationaler Regierungen, Akteure der Zivilgesellschaft und Experten, um über die Auswirkungen für Mensch und Umwelt zu debattieren. Die dritte der sogenannten Conferences on the Humanitarian Impact of Nuclear Weapons fand Anfang Dezember in Wien statt.

Betroffene berichten von ihrem Schicksal

Setsuko Thurlow, eine Überlebende des Bombenabwurfs über der japanischen Stadt Hiroshima, berichtete zum Auftakt der Veranstaltung davon, wie sie dutzende Menschen um sich herum sterben sah und wie sie sich selbst befreite, weil sie unter Trümmern eingeklemmt war. „Diejenigen, die nicht sofort in der Hitze umgekommen sind, sind innerhalb weniger Tage an ihren Verbrennungen gestorben“, erzählte sie. Viele seien auch erst Jahre später Folgen wie Missbildungen und Krebsgeschwüren erlegen. „Ärzte und Krankenpfleger gab es in der Zeit nach dem Angriff kaum – die meisten sind selbst umgekommen.“

Doch nicht nur ein intendierter Angriff hat gravierende Konsequenzen für das Leben von Unschuldigen. Auch die Testreihen der USA auf dem pazifischen Inselstaat Marshall Islands, in den Vereinigten Staaten selbst und in Australien haben in der Vergangenheit unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit die Gesundheit vieler aufs Spiel gesetzt. Betroffen ist auch Karipbek Kuyukov, der aufgrund der radioaktiven Strahlung, der er schon vor seiner Geburt ausgesetzt war, ohne Arme geboren wurde. Seit Jahren engagiert sich der kasachische Künstler aktiv für Atomwaffenfreiheit, unter anderem in seinem Projekt ATOM.

Laut einiger Sprecher der Konferenz sind die langfristigen Auswirkungen des Gebrauchs von Atomwaffen auf die globale Lebensmittelproduktion besonders besorgniserregend. Wenn nach einer Detonation Tonnen von Staub in die Atmosphäre gelangen und die Sonnenstrahlen reflektieren, droht laut den Experten ein weltweiter Winter. Die Reis- und Getreideproduktion der großen Länder wie China oder Indien würde um bis zu 20 Prozent zurückgehen. Die Anzahl hungernder Menschen würde sich auf zwei Milliarden verdoppeln. Ein Szenario von Massensterben, Kriegen um Nahrungsmittel und Wasser, von fliehenden Menschen, Dunkelheit und Kälte, wäre dann nicht mehr länger dem einschlägigen Katastrophenkino vorbehalten.

Modernisierung statt Abrüstung

Diesem Szenario steht die Ignoranz vieler Staaten gegenüber, den Abrüstungsprozess voranzutreiben und sich aktiv gegen die offiziellen und die inoffiziellen Atommächte – darunter Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel – zu stellen. Die Verhandlungen zum NVV stagnieren daher schon seit mehreren Jahren. Weltweit existieren immer noch zwischen 16.000 und 17.000 atomare Sprengköpfe.

Die USA und Russland besitzen mit Abstand das größte Atomwaffenarsenal. Statt weitere Abrüstungsschritte zu tun, stehen die beiden Antagonisten aus dem Kalten Krieg sowie China derzeit im Verdacht, ihre Waffen zu modernisieren.

Meistens wird die Modernisierung damit gerechtfertigt, dass die Waffen sicherer gemacht werden müssten. Folgt man der Ansicht des Autors Eric Schlosser, die er in seinem vielbeachteten Buch „Command and Control“ ausdrückt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es zu einer zufälligen Detonation kommt. „Auch wenn Modernisierung in diesem Duktus tatsächlich Sinn macht“, sagte Schlosser im Vorfeld der Wiener Konferenz auf einer Veranstaltung für Vertreter der Zivilgesellschaft, „steigt das Risiko doch umso mehr, je mehr Zeit verstreicht.“ Äußerungen wie die der britischen Regierung, man werde ein „Minimum an Abschreckung so lange aufrechterhalten wie notwendig”, um die „strategische Stabilität” zu sichern, erinnern an die Rhetorik im Kalten Krieg.

Die zivilgesellschaftlichen Vertreter sprachen sich im Rahmen der Konferenz für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen innerhalb eines konkreten Zeitraums aus, der ergänzend zum NVV existieren soll. Die Teilnahme der US-amerikanischen und der britischen Regierung an der Konferenz wurde zunächst als besonders positiv gewertet, da die offiziellen Atommächte diese Art von Foren bisher boykottiert hatten.

Für den österreichischen Botschafter Alexander Kmentt, Direktor der abrüstungspolitischen Abteilung im Außenministerium und Verantwortlicher der Wiener Konferenz, ist die Teilnahme der beiden Staaten laut eigener Aussage nicht überraschend. Bereits im September rechnete Kmentt mit einer breiteren Resonanz als bei den beiden Vorgänger-Konferenzen und damit, dass vor allem aus den USA viele Panelisten und zivilgesellschaftliche Akteure anreisen würden. Tatsächlich beteiligten sich im Dezember 158 staatliche Delegationen, von denen sich rund 80 in der Generaldebatte äußerten.

Atomwaffen: ein Orchideenthema der deutschen Politik

Von deutscher Seite reisten neben der offiziellen Delegation, zu der unter anderem Professor Götz Neuneck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg gehört, sowie den NGO-Vertretern auch einige Parlamentarier nach Wien.

Ute Finckh-Krämer von der SPD ist Teil des Unterausschusses Abrüstung im Bundestag und beschäftigt sich schon seit Jahren mit dem Thema. „Ich will mich aus erster Hand informieren und die Informationen in den Unterausschuss tragen“, sagte sie im Vorfeld der Konferenz. „Im Augenblick ist das Thema nicht sehr präsent, sondern wird durch andere außenpolitische Schieflagen überdeckt.“

Inge Höger von der Linken sieht das ähnlich: „Leider fristen diese Themen im Bundestag momentan eher ein Schattendasein.“ Außerdem habe sie als abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion den Eindruck, die Koalitionsparteien redeten viel von Abrüstung, wenn es um andere Länder ginge, entzögen sich aber ihrer eigenen Verantwortung. „Die Bundesregierung könnte mehr Druck auf die USA ausüben“, sagte sie vor der Konferenz.

Das deutsche Statement in der Generaldebatte der Konferenz polarisierte. Während viele zivilgesellschaftliche Vertreter unzufrieden waren mit dem Step-by-step-Ansatz, den die Bundesregierung in Sachen Abrüstung verfolgt – also dem Versuch, die Atommächte im Rahmen des NVV zu Abrüstungsschritten zu motivieren, ohne konkret Druck aufzubauen – zeigte sich Finckh-Krämer optimistisch angesichts der deutschen Positionierung. „Ich fand das deutsche Statement diplomatisch ausgewogen“, sagte sie. „Es bringt die Skepsis der Bundesregierung gegenüber einer Nuklearwaffenkonvention zum Ausdruck, ohne diejenigen, die sich dafür einsetzen, anzugreifen.“

Die nächste Detonation ist nur eine Frage der Zeit

Xanthe Hall vom Vorstand der NGO International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) war mit der Konferenz unzufrieden.

sie.

Die Teilnahme der USA und Großbritanniens an der Konferenz treibe aber immerhin einen Keil zwischen die offiziellen Atommächte, die humanitäre Konferenzen oft als „Ablenkung von der ‚echten’ Abrüstungsarbeit“ sähen. Ein Nachteil sei, dass eventuell einige Staaten eingeschüchtert würden und sich nicht mehr offen für einen Verbotsvertrag aussprächen.

Hall stimmt Finckh-Krämer zu, dass es sich bei den humanitären Konsequenzen um ein Orchideenthema handelt. „Die Politiker dürfen nicht so weiter machen, als ob wir für immer Glück haben würden und Atomwaffen immer nur in den Lagern blieben. Das hat die Konferenz sehr plastisch gezeigt: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es zu einer Atomexplosion kommt.“

Auch wenn die Wahrnehmungen darüber, wie sich Schlüsselakteure positionieren sollten, stark auseinander gehen, wurde in Wien doch ein wichtiger Schritt erreicht. Mit einem zwar nicht rechtlich bindenden, aber stark symbolisch aufgeladenen Dokument, einer sogenannten Selbstverpflichtung, hat die österreichische Regierung die Staatengemeinschaft dazu aufgefordert, sich offiziell gegen Atomwaffen und für konkrete Abrüstungsschritte einzusetzen. In dem Dokument heißt es: „Österreich fordert alle Parteien des NVV dazu auf, (…) die rechtliche Lücke zu füllen, um ein Verbot und die Eliminierung von nuklearen Waffen voranzutreiben“. 44 Nationen haben sich bereits angeschlossen. Deutschland ist nicht darunter.