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Von der Informationsfreiheit zur Transparenzgesetzgebung

Von Sagwas-Redaktion / 31. Mai 2016

Mut zur mehr Transparenz – so könnte die gesetzgeberische Entwicklung in einigen Bundesländern bewertet werden. Mit dem Hamburger Transparenzgesetz von 2012 und dem 2016 in Rheinland-Pfalz in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz haben sich nunmehr zwei Bundesländer für einen Ansatz entschieden, der mit einer Veröffentlichungspflicht für alle Informationen von öffentlichem Interesse deutlich über bestehende Informationsfreiheitsgesetze hinausgeht.
Für den Bund ist dagegen leider ein Stillstand festzustellen. Die Evaluation durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung in Speyer ist folgenlos geblieben. Zwar ist das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes unangetastet geblieben, jedoch mit der Tendenz, das Gesetz über Spezialregelungen auszuhöhlen.

Datum

1. Juni 2016 14:00–18:00Uhr

Veranstaltung

LIVESTREAM

Teilnehmer

Dr. Irina Mohr, Leiterin des Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung
Dr. Sven Berger, Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit
Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Dr. Christoph Partsch, Rechtsanwalt, Berlin
Prof. Dr. Johannes Caspar, Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Saskia Esken, MdB, stv. Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion digitale Agenda und Mitglied im Innenausschuss


3 Antworten zu “Von der Informationsfreiheit zur Transparenzgesetzgebung”

  1. Avatar
    Von Anna am 23. Juli 2018

    Hallo, kann man sich die Aufzeichnung irgendwo anschauen? Vielen Dank!

    1. Christa Roth
      Von Christa Roth am 23. Juli 2018

      Liebe Anna, ein Mitschnitt wird nicht immer zur Verfügung gestellt. In diesem Fall liegt uns leider keiner vor. Aber vielleicht finden wir noch eine Lösung. Wir arbeiten zumindest dran.

      1. Christa Roth
        Von Christa Roth am 1. August 2018

        Aus technischen Gründen können wir hierzu leider keine Videodokumentation anbieten.

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