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contraSterne polieren und weitermachen

Von Milan Ziebula / 8. Juli 2016
Credits: Gilberto A. Viciedo/ flickr: "World-wide protest in the web against Raul Castro: We want to be free in Cuba"; Lizenz CC BY-NC-SA 2.0

We are out, haben die Briten entschieden. Der Rest der Europäischen Union reibt sich die Augen. Beginnt jetzt der Sturz der Sterne vor Blau? Der Gemeinsinn hat es schwer dieser Tage, aber verloren ist er gewiss nicht.

Die aktuellen Negativschlagzeilen beschwören das Ende der europäischen Gemeinschaft herauf. Dabei werden wir blind für all das, was die EU ausmacht, und vergessen, was ihre Grundwerte sind.
In 19 Ländern der EU wird mit dem Euro bezahlt. Ist die EU nur Wirtschaftsunion oder doch auch Wertegemeinschaft? Kann eine gemeinsame Währung Verbundenheit erzeugen? Wer die Einführung des Euro miterlebt hat, erinnert sich noch an die Sammelhefte, in denen man kleine Pappkreise gegen Eurostücke auswechseln konnte. Wir haben gestaunt über das Fünf-Cent-Stück mit dem Kolosseum aus dem fernen Italien, haben gefeilscht um die seltenen Münzen aus dem Vatikan.

Die Reisefreiheit macht uns alle zu Nachbarn

Mittlerweile haben wir uns so an die Euromünzen mit den unterschiedlichen Rückseiten gewöhnt wie an das visumsfreie Reisen durch die EU. Die Reisefreiheit verbindet uns mehr miteinander, als uns bewusst ist. Was für die DDR-Bürger der Ostseeurlaub war, ist für die Europäer von heute der Kurztrip nach Teneriffa, Dublin, Athen. Dadurch, dass das Reisen weniger kompliziert ist, haben wir mehr Nachbarn und kommt es uns normaler vor, Kultur- und Konsumgüter unterschiedlichster Nationen nutzen zu können.

Viele Länder wollen von der Wirtschafts- und Werteunion der EU profitieren und haben einen Beitrittsantrag gestellt. Die beitrittswilligen Länder müssen die Kopenhagener Kriterien erfüllen, welche eine stabile demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte, den Minderheitenschutz, eine funktionierende und wettbewerbsfähige Marktwirtschaft und die Übernahme des EU-Rechts beinhalten.

Für die EU ist entscheidend, ob die gemeinsamen Werte geteilt werden, die im Lissabonner Vertrag von 2009 stehen. Geschaffen wurde dieser, um die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen.

Gemeinsamkeiten werden erst in der Abgrenzung sichtbar
Was die EU nach wie vor eint, ist der politische Pragmatismus. Das gemeinsame Wort der EU hat mehr Gewicht auf der internationalen politischen Bühne als das der einzelnen EU-Länder. Das ist vor allem dann von Bedeutung, wenn es um die Festlegung bestimmter Standards und Kriterien geht, wie etwa bei Lebensmitteln und beim Pariser Klimaabkommen. Die einenden Aspekte werden oft erst in der Abgrenzung sichtbar.

Seitdem die Lebensumstände des südlichen Europas auch Auswirkungen auf den Norden haben, kommt in der EU das Gefühl von Unsicherheit auf. Die Gemeinschaft polarisiert sich. Formen des Zusammenhalts sind in allen politischen Lagern zu finden. Linke Solidaritätsbekundungen drücken sich in paneuropäischen Willkommensinitiativen und in der Anteilnahme nach Anschlägen wie in Brüssel und Paris aus. Mit DiEM25, der Bewegung Demokratie in Europa 2025, hat sich im Februar 2016 eine Gemeinschaft für mehr Transparenz und Demokratie in der EU gegründet. Auf der anderen Seite sind auch ein Rechtsruck und der Wunsch nach Renationalisierung in einzelnen EU-Staaten wie Ungarn und Polen erkennbar.

Flüchtlingskrise als Lackmustest
Die Flüchtlingskrise ist der Lackmustest für die europäischen Werte. Jahrzehntelang sind die Einhaltung der Menschenrechte und das Recht auf Asyl proklamiert worden. Mit Frontex hat die EU im Jahr 2005 eine Agentur geschaffen, die für den Schutz der europäischen Außengrenzen sorgen und illegale Einwanderung verhindern soll. Damit widerspricht sie den Kopenhagener Kriterien und spielt rechten Strömungen in die Hände. Festung Europa – wollen wir so zusammenstehen?

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS Forschung nach dem Brexit-Referendum würden 87 Prozent der Deutschen für einen Verbleib in der EU stimmen. Besonders junge Menschen fühlten sich als Europäer und beschäftigten sich mehr mit europäischer Politik, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Eurobarometer. EU-Projekte wie der Europäische Freiwilligendienst und ERASMUS haben maßgeblich dazu beigetragen. Wichtig ist es, in Zukunft vergleichbare Programme für alle Schichten und Milieus zu implementieren.
„We want to stay!“, steht auf den Schildern der Briten, die dieser Tage zu Tausenden auf die Straße gehen, um gegen das Ergebnis des Referendums zu protestieren. Besonders viele junge Menschen sind unter ihnen. Den Glauben an ein gemeinsames Europa kann ihnen niemand nehmen. Die EU driftet nicht auseinander, noch nicht. Aber wir müssen aufpassen, in welche Richtung sie sich bewegt. Also: Sterne polieren und weiter machen.

 

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