ContraMitte ist kein Kampfbegriff
Die gesellschaftliche Mitte könnte mehr als eine bloße Chance für die Demokratie sein. Dafür müssen wir den Begriff wieder zu seiner ursprünglichen Bedeutung rückführen, anstatt ihn aufzugeben.
Mit dem Begriff der bürgerlichen Mitte assoziieren viele Menschen Merkmale, die mit Demokratie wenig zu tun haben: das Eigenheim im Grünen, ein eher gehobenes Bildungsniveau, die Partei, die schon seit Generationen gewählt wird. Jenseits dieser eher oberflächlichen Kategorisierung könnte in der bürgerlichen Mitte mindestens aber auch eine echte Chance für unsere Demokratie liegen. Dafür müssen wir sie den Rechten und Konservativen als Kampfbegriff wegnehmen.
“Mitte“ bedeutet dazwischen und dass etwas von zwei Polen gleich weit weg ist. Der falschverstandene Begriff der bürgerlichen Mitte dagegen meint, eine konservative Gruppe im rechten Spektrum. Damit ist der Mittelpunkt verschoben und eine echte soziale Mitte unmöglich.
Aktuell bewegt sich die Gesellschaft auseinander und es kommt zu mehr politischer Spaltung. Tatsächlich zeigen die Wahlergebnisse der letzten Jahrzehnte, dass wir uns weniger einig sind. Von Ein-Parteien-Regierungen erzählt man sich schon ähnlich wie von den Dinosauriern. Statt lediglich einer Partei den Regierungsauftrag zu geben, bekommen viele Parteien Prozentpunkte und es muss koaliert werden. Auch Minderheitsregierungen sind in Zukunft keine Seltenheit mehr. Ein Trend scheint zu sein, dass sich die Mehrheitsmeinung mehr aus der Mitte wegbewegt, hin zu den Rändern, vor allem aber dem rechten Rand entgegen. Weniger Mitte heißt also: weniger Einigkeit und auch mehr Polarisierung. Das zeigt sich aktuell rund um die Wahl in Sonneberg in Thüringen, wo die AfD zukünftig den Landrat stellen wird.
Mitte ist nicht nur Kompromiss, sondern Chance
Sie nun aber vollends aussterben zu lassen und ins Museum zu verbannen, wie die Urzeitriesen, wäre fatal. Mit einer gespaltenen Gesellschaft, die sich auf nichts mehr einigen kann und in hitzigen, unproduktiven Diskussionen und Kulturkämpfen verfängt, wäre schließlich die gesamte Demokratie in Gefahr. In der Demokratie geht es um Konsens, um Kompromiss und Diskussion. Einigkeit ist gar nicht immer Voraussetzung, jedoch ein erstrebenswertes Ziel. Wenn A und B sich nicht einigen können, trifft man sich in der Mitte.
Dabei sollte die Mitte aber kein schwammiges Etwas sein, mit dem weder A noch B zufrieden sind. Das ist bisher eines ihrer großen Probleme: Sie ist nicht greifbar. Die Mitte sollte sich nicht nur dadurch auszeichnen, dass sie nicht rechts- beziehungsweise linksextrem ist. Sie muss für eigene, demokratische Werte stehen. Themen wie Klimaschutz, Grundsicherung, Gleichberechtigung, gesellschaftliche und politische Teilhabe oder gute Bildung sollten durch die Demokratie bereitgestellt und gesichert, nicht von rechts oder links aufgeladen werden.
Eher sollten wir der gesellschaftlichen Mitte ein neues Image verpassen. In dieser Mitte könnte man sich für Diskussionen treffen, einander zuhören, verstehen lernen, aushandeln. Sie wäre ein Ort für alle Menschen der Gesellschaft und ein realer Querschnitt dieser. Diese Mitte würde niemandem seine oder ihre politische Meinung absprechen oder wegnehmen wollen.
Ein Ort, an dem Demokratie gelebt wird
Was passiert, wenn man auf eine gesellschaftliche Mitte verzichtet, wird mit einem Blick über den Atlantik deutlich. In den USA begünstigt das Zwei-Parteien-System, und damit die tatsächliche Abwesenheit einer im Querschnitt beheimateten Mitte, eine gesellschaftliche Spaltung. Beide Parteien verorten sich selbst in der Mitte und bewegen sich beide sukzessive weiter nach rechts. Die republikanische wie die demokratische Partei buhlen beide um eine Mitte, die es so eigentlich gar nicht gibt und eigentlich ja auch gar nicht geben kann. Entweder wählt man rot oder blau, lila gibt es nicht. Und der Austausch zwischen beiden Lagern wird auch immer weniger. Glücklicherweise sieht es in Deutschland ganz anders aus und politischer Diskurs existiert abseits von Parteilinien. Trotzdem ist die noch existente bürgerliche Mitte in Gefahr.
Diese Gefahr kommt von rechts. Rechte beanspruchen den Begriff der bürgerlichen Mitte für sich. Die Mitte, die die Rechten meinen, ist gar keine. Sie soll den Geist vergangener Zeiten heraufbeschwören, weil „früher alles besser war“, und malt die Sehnsuchtszeit der alten, stockkonservativen Bundesrepublik. Diese bürgerliche “rechte“ Mitte können wir gut und gerne als überholte Bezeichnung zu Grabe tragen. Vielmehr müssen wir uns den Begriff zurückholen und neu besetzen. Ja, der ursprünglichen Bedeutung zurückführen. Denn sie ist eine notwendige Bedingung, Ruhe in die aufgeheizte Debatte um politische und gesellschaftliche Spaltung zu bringen, die es zu erfüllen gilt. Statt die Pole sich weiter voneinander entfernen zu lassen, sollten wir ihre Vertreter wieder zusammenbringen.
Ja, die extremistischen Bewegungen der letzten Jahre könnten abflachen und ihren Weg zurück in die demokratische Gesellschaft finden. Der Begriff der gesellschaftlichen Mitte ist also nicht überholt, wohl aber die Definition, die wir aktuell darunter verstehen und die der Mitte so gar nicht gerecht werden mag. Und diese Mitte zu verlieren, können wir uns als Gesellschaft nicht leisten, dann wäre schlicht die gesamte Demokratie in Gefahr.
