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proDemokratie-Upgrade

Von Anna Steinmeier / 30. April 2021
picture alliance / Westend61 | Emma Innocenti

Der Hauptbestandteil des Wortes Demokratie ist „demos“ – das Volk. Doch lange fanden selbst demokratische Entscheidungen meist in elitären Kreisen statt, Informationen war rar und weit gestreut. Die Digitalisierung, vor allem das Internet, tragen auf viele Weisen dazu bei, den demokratischen Prozess inklusiver zu machen.

Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass besonders viele Menschen an ihr teilnehmen können. Dafür müssen sie mit dem notwendigen Wissen ausgestattet sein, um den politischen Vorgang selbst zu verstehen, und nicht zuletzt mit Informationen, um sich ihre politische Meinung überhaupt erst bilden zu können. Das zieht sich durch die Geschichte – von der griechischen Antike bis in die Neuzeit. Bisher fand alles, was zum demokratischen Prozess beiträgt, überwiegend in Person statt: politische Bildung in Lehranstalten, Wahlen an der Urne oder Diskussionen auf dem Podium. Eine derartige demokratische Beteiligung, zumeist über parteipolitische Strukturen, ist jedoch nicht sehr inklusiv und oft mussten interessierte, aber nicht organisierte Personen sich Antworten auf ihre Fragen mühsam beschaffen: Wofür stehen die Kandidat*innen auf den Plakaten? Welche politische Haltung ist in diesem oder jenem Fall wirklich zielführend? Nicht erst, aber vor allem durch die Corona-Pandemie gehören persönliche Auseinandersetzungen nun nicht mehr wie gewohnt zum Alltag.

Neue Formate und Wissenszugang machen Politik inklusiver

Da kommt das Internet natürlich gerade recht: Vom Parteitag bis zur Briefwahl, selbst Uni und Schule finden heute online statt. Durch Corona wird angetrieben, was längst in Bewegung geraten ist. Die Infrastruktur des Internets und die generelle Digitalisierung grundsätzlicher Bereiche des Alltags schaffen neue Angebote, auch politische Beteiligung neu zu denken. Insbesondere marginalisierte Gruppen erhalten die Möglichkeit, ihre Stimme zu erheben und so im demokratischen Prozess schlichtweg: stattzufinden. Während sich sonst der besonders engagierte demokratische Austausch jenseits von Parteiversammlungen auf Stammtische und Marx-Lesezirkel beschränkte, finden sich durch das Internet nicht nur verschiedene Kanäle und neue Formate, miteinander ins Gespräch zu kommen, sondern auch Gelegenheit, sich dafür mit notwendigem Grundwissen auszustatten: dank Artikel, Webinaren, Podcasts oder Infografiken.

Ob lange Meinungsbeträge, Sharepics oder nur 140 Zeichen: Jede*r kann heutzutage ein*e politische*r Aktivist*in sein und an demokratischer Meinungsbildung teilhaben. Ob Stadt oder Land, ob jung oder alt, mobil oder nicht: Jede*r hat theoretisch Zugang zu den gleichen Informationen. Auch ein junges Mädchen auf dem Dorf, für das einst die Großstadt und die Chance, Politik aktiv mitzugestalten, meilenweit entfernt lagen. Eines, das sich abseits von sozialen Netzwerken durch spärlich designte Webseiten klicken musste, um eine halbversteckte Telefonnummer für ein bedingt einladendes Parteitreffen am anderen Ende ihres Heimatorts zu finden.

Demokratie ist da, wo die Menschen sind

Durch die Ausbreitung des Internets und insbesondere der sozialen Medien ist Vernetzung heute deutlich vereinfacht, sogar über Grenzen hinweg. Der demokratische Prozess findet vermehrt dort statt, wo die Menschen tatsächlich sind, und nicht mehr ausschließlich in elitären, oft unzugänglichen Kreisen wie Parteigremien und verschlossenen Hinterzimmern. Das macht Politik wieder fühlbarer und tut der Demokratie gut. Auch sind die digitalen Angebote vielseitiger und können leichter nach Interessen und Kenntnissen gefiltert werden. Ein Seminar über New Work oder den Europarat in der Provinz? Solange die Netzverbindung ausreichend ist, überhaupt kein Problem! Hinweise dazu finden sich mehr als genug. Zudem können demokratische (Bildungs-)Angebote zielgerichteter auf denjenigen Plattformen wie Facebook, YouTube oder sogar Instagram platziert werden, wo bereits Publikum unterwegs ist, und zwar so, dass insbesondere auch politisch Desinteressierte erreicht werden können.

Mit der Kanzlerin bei Twitter

Dabei treffen sie auch auf politische Entscheidungsträger*innen, die sich ebenfalls in der digitalen Welt behaupten müssen. Inzwischen hat beinahe jede*r in der Politik einen eigenen Account auf diversen Plattformen und kann so in den direkten Austausch mit den Bürger*innen treten. Doch statt starrer Bürgersprechstunden auf Termin gibt es nun Begegnung auf digitaler Augenhöhe. So kann mehr auf die Bedürfnisse der Bürger*innen eingegangen werden, was Zeitpunkt oder digitales Tool angeht. Die Digitalisierung hat demokratischen Strukturen gestärkt, inklusiver gestaltet und gesellschaftliche Barrieren abgebaut.

Oftmals wird in der kritischen Beschäftigung mit der Digitalisierung in Bezug auf die Demokratie Negatives in den Vordergrund gestellt, wie Echokammern, in denen anders lautende Meinung nicht diskutiert, sondern verschluckt werden, oder die rechte Radikalisierung. Während all diese Probleme valide sind, überwiegen doch die Vorteile. Wer hätte ohne das Internet zeitnah erfahren, dass ein schwedisches Mädchen in den Schulstreik tritt und so die Klimawende beschleunigt, wenn die Nachricht nicht tausende Male geteilt worden wäre? Hätte ein blauhaariger YouTuber die CDU mit einem Stand auf dem Marktplatz „zerstören“ können? Hätte ein schwarzer US-Präsident offline genug Leuten Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben können? Greta Thunberg, Rezo und Barack Obama sind nur einige Beispiele, wie das Internet unsere Demokratie widerstandsfähiger und den demokratischen Diskurs offener machen kann. Der wichtigste Bestandteil der Demokratie ist immer noch „demos“ – das Volk. Und die Menschen müssen dort erreicht werden, wo sie sind, ganz egal, ob online oder offline. Wenn wir jetzt also endlich auch den Ausbau der digitalen Infrastruktur so vorantreiben wie wir den Bau von Straßen angehen und alle ans Netz angeschlossen werden, dann kann auch das Upgrade unserer Demokratie gelingen.

Und hier ein paar Einschätzungen aus der deutschen Bevölkerung zum Thema:

Das Meinungsforschungsunternehmen Civey hat im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung vom 13.-14.4.2021 ca. 2.500 Personen befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren. Der statistische Fehler der Einzelergebnisse findet sich unterhalb der jeweiligen Kategorien.

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