ContraIneffizient und demotivierend
Verteidigungspolitik im 21. Jahrhundert braucht Klasse statt Masse. Es wird daher Zeit, die Wehrpflicht endgültig abzuschaffen.
Ende 2016 skizzierte die Bundesregierung in ihrer „Konzeption Zivile Verteidigung“, wie Staat und Bevölkerung auf Katastrophenfälle aller Art, vom Hochwasser bis zum Terroranschlag, vorbereitet sein sollen.
Der Inhalt des Konzeptes überrascht kaum. Bestimmte Vorschriften sind erwartbar: Zum Beispiel sollte jeder Haushalt Arzneimittel bereithalten und die Wände in großen Gebäuden sollten auch extremen Belastungen standhalten. In die Kommentarspalten der Medien schafften es die Empfehlungen zu Nahrungsmittelvorräten und dem Einsatz der Wehrpflicht. Die Bundesregierung rät jedem Haushalt, Essen für 14 Tage bereitzuhalten. Nicht alle fanden das vernünftig: Als „Hamsterverordnung“ zogen viele den Vorschlag durch den Kakao.
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nicht so schnell abgehandelt. Zwar fordert das Konzept diese nicht ausdrücklich, sondern beschreibt, was passieren würde, wenn die Wehrpflicht wieder Anwendung fände. Der Konjunktiv ist geschickt: Schließlich wurde die Wehrpflicht nie ganz abgeschafft. Im Juli 2011 wurde sie nach 55 Jahren ausgesetzt, ist aber nach wie vor im Grundgesetz verankert und könnte per Gesetz wieder in Kraft treten. Tatsächlich sollten wir sie endgültig ad acta legen.
Wehrpflichtige als teurer Ballast
Die Bundeswehr schafft es eher mit kaputten Panzern und stillstehenden Triebwerken in die Schlagzeilen denn als attraktiver Arbeitgeber. Die materiellen Missstände können aber auch nicht zusätzliche Soldaten wettmachen, denn der Bundeswehr fehlt es an Klasse. Kriege werden im 21. Jahrhundert nicht durch die Anzahl der Menschen, die in ihnen kämpfen, entschieden.
Wer sich heute effektiv verteidigen will, braucht Spezialisten. Das sind zum Beispiel Programmierer, Nahkämpfer und Drohnenpiloten. Ein neunmonatiges Schmalspurprogramm, wie es die Wehrpflicht war, erzeugt keine Profis – höchstens junge Menschen, die unmotiviert Dielen schrubben. Das schreckt eher ab, als dass es Fachkräfte für die Bundeswehr begeistert. Wehrpflichtige sind ein unnötiger, demotivierender, aber teurer Ballast in einer Armee, die Spitzenpersonal benötigt.
Die Wehrpflicht ist ein massiver Eingriff in die Wahlfreiheit junger Menschen. Daher braucht ihre Anwendung gute Gründe. Als die „Mannstärke“ einer Armee noch kriegsentscheidend war und die Demokratie an den eigenen Landesgrenzen verteidigt werden musste, war die Grundlage für diesen Eingriff vorhanden.
Heute ist Deutschland umgeben von Verbündeten – Frankreich, Belgien, Niederlande im Westen, Tschechien und Polen im Osten, um nur einige zu nennen. Nie waren wir so sicher wie jetzt. Unsere Konflikte tragen wir an Orten aus, die kein Wehrpflichtiger jemals sehen würde – fernab unserer Grenzen in Afghanistan, Irak und Mali.
Nie ist ein Wehrdienstleistender zum Auslandseinsatz verpflichtet worden. Das wird auch nie geschehen. Sollte Deutschland einmal seine Demokratie zum Beispiel an der Grenze zu Österreich verteidigen müssen, wäre eine Wehrpflicht verhältnismäßig.
Wer modern sein will, muss dafür kämpfen
Die Wehrpflicht war für die Bundeswehr eine angenehme Möglichkeit, Nachwuchs zu rekrutieren. Sie musste diesem nichts bieten – der Wehrdienst war ein Pflichtprogramm. Inzwischen ist der Anspruch der Bundeswehr –Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nennt sie gerne einen „modernen Arbeitgeber“ –, im Wettbewerb um die besten Nachwuchskräfte vorne mitzuspielen.
Da reicht es nicht, sich auf unbegrenzten Nachschub zu verlassen, der meckern, aber nichts ändern kann. Dem Anspruch eines attraktiven Arbeitgebers kann nur gerecht werden, wer den Druck hat, etwas zu bieten. Man kann der Verteidigungsministerin nicht vorwerfen, sie bemühe sich nicht. Kasernen werden modernisiert, Arbeitszeiten familienfreundlich gestaltet.
Das würde sich mit der Wehrpflicht ändern. Denn wenn Soldaten gar keine andere Wahl haben als der Bundeswehr zu dienen, gibt es keinen Druck, diese Soldaten mit Annehmlichkeiten zu locken. Dazu kommt: Wehrdienstleistende werden für die niedersten Aufgaben eingespannt, die es bei der Bundeswehr gibt. Putzen, Schränke einräumen, Rucksäcke schleppen. Sowas macht den wenigsten Spaß. Wer dazu gezwungen wird, wird sich nach dem Wehrdienst wahrscheinlich gegen die Bundeswehr entscheiden. Selbst wenn er vorher seine Zukunft bei den Streitkräften gesehen hat.
Der Blick auf Verbündete
Deutschland nimmt gerne eine Vorbildrolle in der Welt ein. Wirtschaftlich geht es uns gut und demokratische Werte vertreten wir selbstbewusst. Gefährlich wird es dann, wenn wir uns immun gegen alternative Entwürfe fühlen, die weltweit eine umfangreiche Mehrheit an Befürworten haben.
Von 28 NATO-Ländern haben sich 24 gegen die Wehrpflicht entschieden und vertrauen auf ihre Berufsarmee. Es gibt keinen Grund für uns, dieses Relikt auf dem Papier am Leben zu erhalten. Es wird Zeit, dass Jugendliche auch in Zukunft selbst entscheiden, welches Leben sie nach der Schule führen – ohne einen Zwischenhalt in der Kaserne einzulegen.
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