Deutschlands Verantwortung in der Welt
Deutschland trägt Verantwortung. Das sehen nicht nur die Europäer so.
Wir haben am Samstag, den 21. November 2015, die Diskussion: Deutschlands Verantwortung in der Welt – Globale Herausforderungen aus europäischer Perspektive live aus Leinfelden-Echterdingen übertragen. Diese Veranstaltung fand statt im Rahmen des stiftungsweiten Projekts „Politik für Europa #2017“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Deutschlands Verantwortung in der Welt – Globale Herausforderungen aus europäischer Perspektive
Die Ukraine-Krise, das Aufkommen islamistischen Terrors in Nord- und Zentralafrika sowie im Mittleren Osten stellen Europa vor besorgniserregende Herausforderungen. In Anbetracht dieser Entwicklungen fordern verschiedene hochrangige Politiker_innen auch ein Nachdenken über Deutschlands Verantwortung in der internationalen Sicherheitspolitik.
Die Bundesregierung hat nun eine Debatte über die Fortschreibung des Weißbuches der Bundeswehr, dessen aktuelle Version noch aus dem Jahr 2006 stammt, angestoßen. Auslandseinsätze der Bundeswehr erfordern die Zustimmung des Deutschen Bundestags. Daraus folgt der Anspruch der demokratischen Gesellschaft als Ganzes Impulse bei der Erstellung des zukünftigen Weißbuchs zu geben.
Neben einer gründlichen Analyse der neuen Sicherheitslage muss das Weißbuch einen besonderen Blick auf die europäische Einbindung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und den Bündnisfall des NATOVertrages richten. Auch die Frage, inwieweit die Bundeswehr sich auf diese Lage einstellen kann, muss beantwortet werden.
