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Belgien, Brüssel oder Europa – Teil 5: Europäische Öffentlichkeit

Von Jonas Jordan / 10. Oktober 2015
Credits: Amio Cajander/ flickr: „Banderas europeas en la Comisión Europea“; Lizenz CC BY-SA 2.0

In der täglichen Kolumne von Jonas Jordan geht es um Europa, Brüssel und seine Besonderheiten. Teil 5 widmet der Autor den Aussagen der Kommission zu bürgerschaftlichem Engagement.

Diese Woche habe ich mit zahlreichen Gesprächspartnern über den Begriff der europäischen Öffentlichkeit gesprochen. Viele von ihnen betonten die Notwendigkeit, eine solche in allen Mitgliedsländern zu schaffen.

So auch Simon Holland, Kommunikationsbeauftragter bei der Europäischen Kommission. Doch die Bürgerinitiative Stop TTIP mit Unterschriften aus mindestens 23 EU-Staaten ist laut Holland kein gutes Beispiel für eine europäische Öffentlichkeit. Die Aktivisten hätten ja gerade mal drei Millionen Unterschriften gesammelt.

Blieben also noch 497 Millionen EU-Bürger, die für TTIP sein könnten. „Erst bei 300 Millionen müssten wir vielleicht mal überlegen, ob wir was falsch gemacht haben.“

Eine bemerkenswerte Haltung, wenn man bedenkt, dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kürzlich von der „Kommission der letzten Chance“ sprach. Höchste Zeit also, um entsprechend zu handeln und die Bürger tatsächlich einzubeziehen. Aktuell wirkt die Kommission leider noch viel zu oft wie Monty Python’s Royal Society of Putting Things on Top of Other Things.

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